23.12.2013

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Deckelung des Döppersberg-Budgets würde 70 Millionen Euro kosten

Das nennt man wohl Timing: Kurz vor den Feiertagen hat die Stadt der Bewegung "Döpps105" mitgeteilt, welche Kosten die Budgetdeckelung für den Döppersbergumbau mit sich bringen würde; damit startet jetzt der dreimonatige Countdown für die Unterschriftensammlung.

Die Initiative „Döpps105“ will die Umbaukosten für den Döppersberg per Bürgerentscheid auf 105 Millionen Euro limitieren. Die Wuppertaler Stadtverwaltung hat den Verantwortlichen jetzt ganz offiziell mitgeteilt, welche Kosten dies mit sich bringen würde.

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Aus Sicht des Rathauses wäre die Deckelung des Budgets gleichbedeutend mit dem Abbruch des gesamten Projekts und würde zu geschätzten Kosten von ca. 70 Millionen Euro führen. Darin enthalten sind bereits ausgegebene Mittel, Aufwendungen für die Verkehrssicherung im Zuge der bisherigen Baumaßnahmen, vertragliche Verpflichtungen sowie Schadenersatz- und Zinsforderungen. Außerdem rechnet die Verwaltung damit, dass Fördermittel an das Land zurückgezahlt werden müssten.

Mit der Übersendung der Kostenschätzung beginnt jetzt der Countdown für „Döpps105“. Die Initiative muss die notwendigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren innerhalb von knapp drei Monaten zusammenbringen.
Die Stadt stellt jedoch fest, dass „nach ihrer Rechtsauffassung von der Initiative noch keine ausformulierte, bürgerbegehrensfähige Frage formuliert und an die Verwaltung übermittelt“ wurde.

„Döpps105“ hatte vor kurzem angekündigt, die Unterschriftensammlung im Januar zu starten, obwohl ein von der Stadt in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zu dem Ergebnis gekommen war, dass das Bürgerbegehren unzulässig sei.

>> Erläuterungen zur Kostenaufstellung der Stadtverwaltung

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Quelle: Stadtverwaltung
Foto: Rolf  / pixelio.de

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Kommentare

  1. Wuppertalerin sagt:

    Ein weiterer Wurf mit Nebelkerzen.
    Das Timing, jetzt plötzlich vor den Feiertagen, die Kosteneinschätzung vorlegen zu können, spricht ebenfalls Bände.
    Bis heute kein Nachweis darüber,ob und wenn ja in welcher Höhe Fördergelder verloren gingen. Kein Nachweis darüber, ob Gespräche diesbezgl. mit der Landesregierung geführt wurden.
    Ich werde unterschreiben.

  2. Wolf Girdes sagt:

    Als Wuppertaler Bürger muss ich den Eindruck gewinnen, die Herren OB Jung, Dr. Slawig und andere Umbau-Millionäre tricksen bewusst. Zum einen konnte die Verwaltung vor kurzem die 105 Millionen nicht differenziert darlegen, kannte aber die höheren Kosten „genau“, andererseits zeigte man offenen Argwohn darüber der Verpflichtung nachkommen zu müssen, die Initiative Döpp105 juristisch bei dem Bürgerbegehren zu beraten. Und jetzt mal eben kurz noch Zeit schinden. Welcher Finanzberater kann zum Jahresende die städtischen Unterlagen prüfen und seine Stammkunden beim Jahresabschluss unterstützen? Klasse, hätte ich der CDU-Stadtspitze nicht zugetraut, werden wohl gute Berater im Hintergrund haben.

    Da Unrecht wird nicht durch Trickserei zu Recht, vielleicht ist es legale Machtausübung, doch moralisch hat die Große Koalition in Wuppertal wieder etwas verlorlen.
    Respektvoller Umgang mit Menschen, die sich für die Stadt engagieren sieht anders aus. Pfui OB Jung, schämen Sie sich.

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