19.10.2013

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OB Jung: Ohne zusätzliche 35 Millionen Euro ist der Döppersberg „gestorben“

Sollte es ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen die Kostensteigerung beim Döppersbergumbau geben, sei das das Ende für das gesamte Projekt, sagt Oberbürgermeister Peter Jung

Döppersberg

In so schneller Folge hat Oberbürgermeister Peter Jung seine Internet-Rubrik „Auf ein Wort“ noch nie aktualisiert. Ein deutliches Zeichen dafür, dass an brisanten Themen in unserer Stadt derzeit kein Mangel herrscht. Und wohl noch nie hat er sich in einem Eintrag gleich mit drei Themen befasst. Neben dem Schwebebahn-Unfall vom Donnerstag und dem IKEA-Stopp der Bezirksregierung beschäftigt ihn aktuell die Bürgerinitiative, die sich gegen die zu erwartenden Kostensteigerungen beim Döppersbergumbau stemmt.

Den Versuch, das Budget für Wuppertals wichtigstes Bauprojekt auf die ursprünglich vorgesehenen 105 Millionen Euro zu deckeln, hält Jung für falsch, denn dann „wäre das Projekt Döppersbergumbau gestorben“.

Wen man den Döppersberg in der geplanten Form wolle, führe an weiteren 35 Millionen Euro kein Weg vorbei. Andernfalls müssten die Fördergelder, „die genau und nur für das jetzt geplante Projekt gewährt werden“ an das Land zurückgezahlt, die schon ausgegebenen 18 Millionen Euro abgeschrieben und der Rest für den Rückbau verwendet werden. „Der Eigenanteil wäre dann für nichts weg.“

>> Peter Jungs Beitrag im ganzen Wortlaut

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Archivfoto: njuuz

 

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Kommentare

  1. Bea sagt:

    Genau den Inhalt der letzten beiden Absätze sollte man objektiv überprüfen und das Gespräch sollten Politik & Verwaltung endlich ergebnisoffen mit der Stadtgesellschaft und auch dem Land suchen.

    Dasselbe denke ich auch zu dem IKEA-Homepark am nicht machbaren Standort und zu den anderen seit langem äußerst kontrovers diskutierten Großprojekten – in nahezu allen Stadtbezirken.
    Warum wird unsere Stadt so auf den Kopf gestellt und städtisches Eigentum Investoren angeboten/(aus)verkauft und jede nur denkbare Fläche freigeräumt, versiegelt und mit Betonarchitektur „beglückt“.

    Entscheidungsträger aus Politik, Verwaltung und Lokalpresse können auch Meinung machen, aber nicht mündige Bürger/innen überrumpeln.

    Ich bin überzeugt, dass es zu allen Großprojekten DIE beste Lösung geben k a n n, wenn wir sie gemeinsam erarbeiten w o l l e n – konsensfähig! Dabei müssen aber auch Alternativen gedacht werden dürfen und mutig Tradition mit Innovation verbunden werden – auch auf neuen Wegen!
    Innovative Impulse setzen, regionale Wertschöpfung zurück nach Wuppertal/in die Region holen und damit neue – qualifizierte – Arbeitsplätze schaffen… DAS können wir ganz bestimmt auch in Wuppertal/der Region – anknüpfend an bewährtes verantwortungsvolles Wirtschaften bergischer Unternehmer/innen!

  2. Wuppertalerin sagt:

    Die Fördersumme von 65 Mill. setzen sich wie folgt zusammen:

    Förderung des Individualverkehrs (Straßenbau)
    Förderrichtlinie FöRi-Sta undFöRi-KomStr(lV) 24,41 Millionen

    Förderung des Busbahnhofs (ÖV)
    gemäß § 12 ÖPNVG NRW 4,30 Millionen

    Förderung der Stadterneuerung
    gemäß Förderrichtlinie 2008 36,29 Millionen

    Wie setzen sich daraus die bereits erhaltenen 18 Millionen zusammen? Wieviel ist aus welchem Fördertopf geflossen? Herr Oberbürgermeister- Transparenz bitte und keine „Basta- Politik“!

  3. Emil Blume sagt:

    Keine weiteren 35 Mio. EUR investieren!

    Das Projekt muss mit 105 Mio. EUR durchgeführt werden, wie von OB Peter Jung (CDU) am 07.03.2013 versprochen.

    Und ein kleiner Hinweis auf den Artikel über »Steuerzahlerbund: Kostenexplosion bei Bauvorhaben vermeidbar« in der WZ Newsline von 17.10.2013:
    »Aus Sicht des Steuerzahlerbundes ist die teils gravierende Kostenexplosion oft vermeidbar durch solide Planung und realistische Finanzierung. „Viele dieser negativ auf das Bauvorhaben wirkenden Faktoren sind von der Politik und der Verwaltung hausgemacht“, monierte der Verband in seinem am Donnerstag in Berlin vorgelegten Schwarzbuch. Oft würden elementare gesetzliche Vorschriften missachtet.«

    Interessant ist auch die Umfrage zum Artikel, da meinen 54% der Teilnehmer die Politiker sollten für solche Fehler haften.

    Also Herr OB Peter Jung (CDU) und Herr Slawig, seht mal zu wie ihr die 35 Mio. ranschafft!

  4. Wuppertalerin sagt:

    Der Herr Oberbürgermeister scheint nicht zu verstehen- wer gegen den Umbau in der geplanten Form ist, ist nicht gegen den Umbau generell. Nur eben in der geplanten und teureren Form, verbunden mit der Vollsperrung der B7.
    Es kann mir auch keiner erzählen, dass die Baupreissteigerungen ( auf die man sich ja als hauptsächlich kostensteigernd beruft) nun erst so plötzlich erkannt wurden. Diese hat man beobachten können und hätte den Bürger in den 3 vergangenen Jahren seit Ratsbeschluss auf Kostendeckelung frühzeitig und laufend informieren können.
    Man hat einen anderen Weg gewählt- 3 Jahre Stillschweigen und dann die Präsentation der Methode „friss Vogel oder stirb“. Das verstehe ich definitiv NICHT unter Transparenz. Das schluckt der Bürger heutzutage nicht mehr.
    Insofern heißt es kreativ sein und umplanen. Geht nicht,gibts nicht.

  5. Philip Schmersal sagt:

    Und noch vor wenigen Wochen wurden Mahner und Kritiker als Querulanten ohne Sachverstand diskreditiert. Nachdem nur etwas mehr als 15% des Gesamtbudgets verbaut wurden wird bereits eine Kostensteigerung von 30% angekündigt – natürlich alternativlos. Namhafte Experten erwarten bis zu 350 Millionen Euro Baukosten! Herr Jung wurde nicht müde zu betonen, er stünde persönlich für die Einhaltung von 105 Mio. €. Was ist nun die Konsequenz? Persönlich für etwas stehen, ohne Verantwortung zu übernehmen ist einfach, das kann jeder! Nun also bekommen wir unser Wuppertal 21… Ich wäre dafür abzuschreiben, wirkliche Experten einzusetzen und zurück auf Los zu gehen. Übrigens, nach 3 Jahren Sperrung der B7 (wusste vorher keiner ?!?) brauchen wir einen neuen Döppersberg auch nicht mehr, denn dann ist unsere Innenstadt vollkommen am Boden und Leute, die es sich leisten konnten haben das Weite gesucht. Was hat unsere Verwaltung doch für ein Glück, das sie nicht mit eigenem Kapital arbeitet und persönlich haften muss…

    1. Emil Blume sagt:

      Wieso hält Herr OB Jung den »Versuch« für falsch, Wuppertals wichtigstes Bauprojekt auf die ursprünglich vorgesehenen 105 Millionen Euro zu deckeln?

      Noch zu Beginn des Jahres, im März, versprach der Oberbürgermeister Peter Jung (CDU), die Kosten zu deckeln und Kostensteigerungen, oder Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt auszugleichen.

      Was ist mit diesem Oberbürgermeister denn los? Wie ein Fähnchen im Wind, heute hüh, morgen hott? Was sollen wir Ihnnen denn glauben Herr Jung? Alle paar Wochen eine neue Sicht auf die Dinge und der Bürger hat das klaglos hinzunehmen?

      OB Peter Jung wörtlich am 07.03.2013:
      »Selbstverständlich gilt weiterhin der Ratsbeschluss aus dem Mai 2010, in dem eine Deckelung der Gesamtkosten für die Umgestaltung des Döppersbergs auf 105,62 Millionen Euro festgelegt wurde. Darüber hinaus wurde beschlossen, dass Kostensteigerungen oder Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt auszugleichen wären. Dies ist der momentane Stand der Dinge und es gibt heute überhaupt keine Veranlassung, Mutmaßungen anzustellen oder drohende Szenarien zu prognostizieren! «

      Und heute? Alles anders? Der Bürgermeister hat sich geirrt und kann sein »Versprechen« nicht halten. Und wenn das Stimmvieh jetzt nicht brav mitmacht, gibts gar nix?

      Die Frage ist, kann Wuppertal sich einen Oberbürgermeister leisten, der seine Versprechen nicht hält und bei Projekten planlos agiert?

      Ein Oberbürgermeister der für sein Fehlverhalten den Bürger in Haftung nimmt und das Blaue vom Himmel lügt, weiss entweder nicht was er tut, oder er handelt ganz bewusst so. Beides ist eine Schande und eines Oberbürgermeisters unwürdig.

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