11.11.2010

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FDP-Fraktion kritisiert Äußerungen der Stadtspitze zu bergischer Zusammenarbeit

„Die Antwort der Verwaltung auf unsere Frage nach einer Verbesserung der Kooperation der drei bergischen Städte zur letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses irritiert und kann niemanden zufriedenstellen.“, so Alexander Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal.

In der Antwort heißt es nämlich: „ Die Verwaltung sieht überhaupt keinen Bedarf für eine Verbesserung der Kooperation der drei Städte und für organisatorische Schritte dazu. […]“.

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Aus Sicht der Liberalen stellt sich die gegenwärtige Zusammenarbeit nicht so positiv dar, dass es nichts mehr zu verbessern gebe. „Im Gegenteil“, so Schmidt, „die Kooperationsbemühungen düm peln mit Ausnahme von wenigen guten Beispielen schon seit Jahren vor sich hin. Von einer weit gehenden Kooperation innerhalb vieler Verwaltungsbereiche sind wir ebenso weit entfernt, wie von einer guten Zusammenarbeit in den einzelnen Kooperati onsprojekten“. Für die FDP-Fraktion belegen das die jüngsten Ärgernisse um die Bergische VHS und die Art der öffentlichen Auseinandersetzung über die Aufgaben der Bergischen Entwicklungsagentur.

„Diese Entwicklung und die in der Antwort dargelegte Haltung unserer Verwaltung, nichts für eine Verbesserung tun zu wollen, sehen wir mit großer Sorge“, so Alexander Schmidt. „Die bergischen Städte müssen miteinander kooperieren. Zusammenarbeit führt wei ter, ist erfolgreicher, kann die Städte in der starken Metropolregion Rheinland gut positionierten und ist angesichts der maroden städtischen Finanzen aller drei Städte alter nativlos.“

Angesichts der fehlenden positiven Einstellung der Verwaltungsspitze zur Verbesse rung und Ausweitung der bergischen Kooperation erscheint es der FDP-Fraktion jedoch wenig sinnvoll, die Zusammensetzung der Steuerungsgruppe Bergische Zusammenarbeit ausschließlich mit Mitarbeitern der Verwaltung zu besetzen.

„Die Politik muss sich deutlich mehr als bisher für die bergische Kooperation einsetzen“, so Schmidt und ergänzt abschließend: “Es kann nicht sein, dass die Räte der drei Städte die Zusammenarbeit fordern, aber bei konkreten Projekten dann zurückrudern. In einer vom Rat besetzten, bergischen Kooperationsrunde könnten sich die Politiker für eine intesivere, strategisch ausgerichtete Zusammenarbeit einsetzen.“

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