Großzügige Spenden von Nutznießern der BUGA?
In einer Anfrage an OB Schneidewind fragt nun Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender des Linken Bündnisses Wuppertal nach dem Namen des oder der Spender, die so großzügig sind. Sollte es stimmen, dass es sich dabei namentlich um den Investor Clees handelt, so scheint dies zumindest fragwürdig, da dieser auch ein Nutznießer der BUGA wäre.
Im Übrigen hat der Name Clees in Wuppertal einen besonderen Klang. Erinnert sei an die illegale Spende des Investors und die anrüchigen „Rotwein-Runden“, die den damaligen Oberbürgermeister Kremendahl vor Jahren sein Amt gekostet haben.
Zielezinski fragt: „Warum wird eine Spende anonym gegeben, wenn es dafür keinen Grund gibt? Kann diese steuerlich überhaupt abgesetzt werden?“
Logo Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal ©Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal im Rat der StadtWeiter mit:
Naja, nichts genaues weiß man halt nicht. Im Notfall ist die BUGA GmbH plötzlich privat und alle Spenden gutmütig, mildtätig und natürlich Geschäftsgeheimnis. Oder es sind zufällig gerade wichtige Unterlagen gerade nicht verfügbar (gewesen). Die Ungereimtheiten mit den Kfz-Zulassungen der Bochumer Firma, die lt. Handelsregister ihren Sitz in Bergisch Sizilien in einem weit kürzeren Zeitraum hatte als hier die Zulassungen liefen für ein paar Aufkleber, über die dann niemand mehr etwas wußte – das ist ja auch noch gar nicht so lange her.
Da wird man doch mal fragen dürfen, welchen Sinn eine Millionenspende macht. Vor allem, wenn ein Teil der BUGA auf einem Areal stattfinden soll, der von einer bestimmten Firma bebaut wird und den die Stadt Wuppertal mit einer langfristigen Komplettmiete der Bundesbahndirektion beschenkt, während anderswo für ein paar Brücken oder gar wenige tausend Euro teure Dinge dann wieder kein Geld da ist.
Da fehlt jede Verhältnismäßigkeit.
Offiziell möchte ein anonymer Spender die BUGA unterstützen. Die Linken posaunen den Namen aus. Mehr ist bis jetzt nicht passiert.
Ein Beitrag, der voller nebulöser Andeutungen steckt, keine handfeste Anschuldigung enthält und viel Raum für Phantasien lässt.
Hier ein paar Fakten zur Abkühlung: Die Rotweinrunde war 1998. Damals war ein Uwe Clees beteiligt. Unternehmensgründung 1966. Der dürfte heute geschäftlich nicht mehr sehr aktiv sein. Also wäre ein Vorname nicht schlecht.
Natürlich wird auch der Begriff „Korruption“ nicht erwähnt. Viel zu konkret. Wenn die 1 Million eine Schmiergeldzahlung wäre, wäre der Zeitpunkt 3 1/2 Jahre nach dem Ratsbeschluss für die BUGA reichlich dämlich gewählt.
Also was will die Linke mit diesem Beitrag sagen? Nur Mut!