Ein Jahr OB Scherff: (Re-)Präsentation wow, Umsetzung mau

Während das repräsentative Auftreten der Oberbürgermeisterin viele Menschen in der Stadt positiv wahrnehmen, bleibt die konkrete politische Umsetzung hinter den Erwartungen zurück – besonders angesichts der kritischen Finanzlage der Stadt.

Ulrich T. Christenn, Fraktionssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wuppertal, erklärt:
„Wir begrüßen die positive Grundstimmung und den Optimismus, den Miriam Scherff nach außen trägt. Doch eine Stadt wird nicht durch gute Repräsentation allein gestaltet, sondern durch effiziente Verwaltung und mutige politische Impulse. Ein Jahr nach Amtsantritt müssen wir feststellen: In der konkreten Umsetzung vieler Wahlkampfversprechen fehlen uns bisher die sichtbaren Ergebnisse. Wir wünschen uns, dass die Oberbürgermeisterin ihre Rolle als gestaltende politische Kraft und effiziente Verwaltungschefin deutlich stärker einbringt.“

Besonders besorgniserregend sei aus Sicht der Grünen die Finanzlage der Stadt, so Christenn weiter: „Während das Defizit der Stadt von Jahr zu Jahr größer wird und eine Haushaltssperre droht, zeigt die Oberbürgermeisterin hier auffällig wenig Aktivität. Es fehlt an einem erkennbaren Plan, wie wir dem wachsenden Loch im Haushalt begegnen und eine Haushaltssperre abwenden wollen. Die Bürger*innen unserer Stadt verdienen eine Verwaltungsspitze, die die finanziellen Realitäten nicht ausblendet, sondern mutig und verantwortungsvoll damit umgeht.“

Denise Frings, Fraktionssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wuppertal, ergänzt:
„Besonders beim sozialgerechten Klimaschutz herrscht ein dringender Handlungsbedarf, der im ersten Jahr leider völlig unterschätzt wurde. Es braucht jetzt endlich mutige und innovative Ideen aus dem Amt der Oberbürgermeisterin.
Wir fordern eine konsequente Verkehrswende, die unter anderem eine autofreie Innenstadt und kostenlose Schüler*innentickets für den ÖPNV umfasst. Hierbei handelt es sich um ein Wahlkampfversprechen von Frau Scherff und auch von uns Grünen, welches wir unbedingt umsetzen möchten, gerne gemeinsam.
Der sozialgerechte Klimaschutz darf kein Lippenbekenntnis bleiben, sondern muss die Menschen in ihrem Alltag erreichen – egal ob auf dem Weg zur Arbeit, zur Kita oder zum Arzt.“

Frings kritisiert zudem die internen Abläufe in der Stadtverwaltung:
„Mit großer Sorge beobachten wir eine Zunahme an parteipolitischen Einflussnahmen, insbesondere bei Postenbesetzungen. Wir plädieren stattdessen für eine sachorientierte Zusammenarbeit, die das Gemeinwohl über parteipolitische Ränkespiele stellt. Zudem fordern wir eine deutlich stärkere Einbindung und Transparenz gegenüber den demokratischen Parteien, um die Stadt gemeinsam zukunftsfähig zu machen.“