04.08.2020

baustelle Gerd-Peter Zielezinski Hardt Otto-Schell-Weg Ratsfraktion DIE LINKE

Baustelle Otto-Schell-Weg – DIE LINKE im Rat fragt nach

Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Seit Montag, dem 3.8.20, ist der Otto-Schell-Weg aufgrund von Bauarbeiten gesperrt. Dies führt zu massiven Beeinträchtigungen."

„Dies führt zu massiven Beeinträchtigungen des PKW-Verkehrs und die Haltestellen der Buslinie 643 können im gesamten Bereich der Hardt nicht mehr bedient werden. DIE LINKE kritisiert die Informationspolitik der Stadt, die erst durch eine Pressemitteilung am 29.7.20 (nachmittags) informierte. Die Öffentlichkeit wurde durch die WZ am Freitag den 31.7. in Kenntnis gesetzt. Die WSW, die auch erst so spät informiert wurde, reagierte umgehend und stellte am Donnerstag Hinweisschilder auf die betroffenen Haltestellen. Unsere Fraktion möchte die Gründe für die schlechte Informationspolitik erfahren. Sind die Bewohner*innen der Senior*innenwohnungen und des Alten- und Pflegeheims informiert wurden? Denn gerade sie sind auf die Buslinie angewiesen.“

DIE LINKE kritisiert die Informationspolitik der Stadt, die erst durch eine Pressemitteilung am 29.7.20 (nachmittags) informierte.Die Öffentlichkeit wurde durch die WZ am Freitag den 31.7. in Kenntnis gesetzt. Die WSW, die auch erst so spät informiert wurde, reagierte umgehend und stellte am Donnerstag Hinweisschilder auf die betroffenen Haltestellen. Unsere Fraktion möchte die Gründe für die schlechte Informationspolitik erfahren.

  1. Warum wurden WSW und Öffentlichkeit erst so spät informiert?
  2. Sind die Bewohner*innen der Senior*innenwohnungen und des Alten- und Pflegeheims informiert worden? Wenn ja, wann? Ist der Stadtverwaltung bekannt, dass diese Personengruppe in hohem Maße auf diese Buslinie angewiesen ist und für sie die Haltestellen Neuenteich oder Landgericht nicht erreichbar sind?
  3. Ist eine solch späte Information bei einschneidenden Maßnahmen (Vollsperrung) üblich? Wenn nein, zu welchem Zeitpunkt werden die Betroffenen in der Regel informiert? Wenn ja, haben die Betroffenen nicht ein Recht, dies frühzeitiger zu erfahren, um sich auf die geänderte Situation einstellen zu können?
  4. Werden motorisierte Besucher*innen der Hardtanlagen an der Zufahrt Hofkamp/Wortmannstraße und Neuenteich/Hardtstraße darauf hingewiesen, dass der Otto-Schell-Weg gesperrt ist? Wenn ja, seit wann und in welcher Form wurden die Hinweise angebracht? Wenn nein, warum wurde dies unterlassen?

 

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