03.12.2016

Bezirksvertretungen Bürgerbeteiligung Einwohnermeldeamt GroKo Grüne Quartier Stadtteilarbeit

Weniger ist manchmal mehr

Die Diskussion um die Bürgerbüros in den Stadtteilen zeigt: obwohl (oder vielleicht auch gerade weil) Wuppertal verhältnismäßig viele Bezirksvertretungen hat, werden diese und ihre Anliegen im Rathaus kaum wahrgenommen. Wuppertal braucht eine Stärkung seiner Bezirke und Quartiere!

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Ein Plädoyer für starke Bezirke und Quartiere

Die Diskussion um die Bedeutung der Wuppertaler Stadtbezirke hat im Zuge der Debatte um das Einwohnermeldeamt und die Bürgerbüros neue Aufmerksamkeit erfahren. Wohin entwickelt sich unsere Stadt? Wollen wir starke Bezirke und Quartiere, die auch über die dafür notwendigen Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten verfügen, oder wird die Stadt zukünftig zentral aus dem Rathaus regiert? Während sowohl die Bürgervereine als auch alle zehn Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister unisono die Meinung vertreten, dass eine attraktive Stadt mit einer bürgernahen Verwaltung zu einer stärkeren Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt beiträgt und deshalb die vollständige Wiederöffnung der Bürgerbüros fordern, treiben die große Koalition im Rat und die Stadtspitze bereits die Planungen für ein zentrales Bürgerhaus inklusive Einwohnermeldeamt und Straßenverkehrsamt in Barmen voran, in dessen Folge ein vollständiges Ende der Bürgerbüros in den Stadtbezirken absehbar wäre. Wie aber kann es sein, dass die Belange und Wünsche der Bezirke im Rathaus so gut wie nie wahr- oder ernstgenommen werden?

Die Regelung der Zuständigkeiten für die Bezirksvertretungen in Wuppertal sind im Vergleich zu anderen Städten überschaubar und sehr wage. Während zum Beispiel die Stadt Köln ihren Bezirksparlamenten weitreichende Entscheidungskompetenzen zusichert, werden die Wuppertaler BVen an der kurzen Leine gehalten. Stattdessen leistet man sich im Vergleich zu anderen Kommunen eine deutlich höhere Zahl an Bezirksvertretungen. Erneut das Beispiel Köln: die Millionenstadt am Rhein hat insgesamt neun BVen, die Stadt Wuppertal leistet sich mit 350.000 Einwohnerinnen und Einwohnern zehn BVen. Wollte also Köln auf die gleiche Versorgung je Einwohnerin und Einwohner kommen, müssten dort 29 BVen eingerichtet werden. Das Beispiel zeigt, dass Wuppertal die falschen Prioritäten setzt: weniger Bezirksvertretungen mit mehr Mitspracherechten würden den Bürgerinnen und Bürgern deutlich mehr bringen als viele Bezirksvertretungen, die wenig zu entscheiden haben und von der Stadtspitze und der Politik im Rat nicht beachtet werden. Die Reduzierung ihrer Zahl von 10 auf 6 würde schätzungsweise 150.000 Euro jedes Jahr einsparen. Mit dem eingesparten Geld wäre es auf der anderen Seite auch möglich, die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Stadtteilmanagement zu verdoppeln und somit einen zusätzlichen Impuls für die Stärkung des Engagements in den Quartieren und Bezirken zu geben.

Bislang aber läuft alles im Rathaus in Richtung vollständiger Zentralisierung und somit einer anhaltenden Schwächung der Stadtbezirke!

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