02.09.2016

Grüne in der politischen Schmollecke

Demokratische Beteiligungsverfahren brauchen Zeit und sind auch nicht für umsonst zu haben.

„Fundierte und sachliche Kritik ist ein wichtiger Bestandteil politischer Kultur. Leider beschränken sich die Wuppertaler Grünen bei ihrer Kritik am Beigeordneten Panagiotis Paschalis auf Fundamentalopposition“, so kommentiert Heiner Fragemann, SPD-Unterbezirksvorsitzender und Stadtverordneter, jüngste Medienverlautbarungen der Grünen zur Arbeit des Beigeordneten für Bürgerbeteiligung, Recht, Beteiligungsmanagement und E-Government.

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Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Der Fraktionsvorsitzende der Grünen hat sich selber zum Gralshüter der Bürgerbeteiligung erklärt. Bedauerlich ist für ihn, dass er den Gral, den er gerne hüten möchte, bis heute nicht gefunden hat.“

Die Sozialdemokraten Heiner Fragemann und Klaus Jürgen Reese sind sich einig, dass die Kritik am Beigeordneten andere Ursachen hat. Sie merken an, dass Panagiotis Paschalis mit seinem Team auch im Bereich der Bürgerbeteiligung neue Verfahren und Handlungsansätze eingebracht hat. Heiner Fragemann führt weiter aus: „Unter anderem bei den Diskussionen um den möglichen Bau einer Seilbahn und nicht zuletzt bei der Erarbeitung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung finden diese Verfahren und Ansätze Anwendung.“

„Demokratische Beteiligungsverfahren brauchen Zeit und sind auch nicht für umsonst zu haben. Im Grunde wissen dies auch die Wuppertaler Grünen. Indem sie ihre Kritik jetzt auch auf unseren Oberbürgermeister ausweiten, zeigen sie doch ihre eigentliche Intention. Da sie sich mit ihrer Verweigerungspolitik in die politische Schmollecke manövriert haben, suchen sie jetzt Wege, wie sie aus dieser Ecke wieder herauskommen. Ich bezweifle allerdings, dass der von ihnen eingeschlagene Weg aus dieser Ecke herausführt“, so Klaus Jürgen Reese abschließend.
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