28.11.2013

DIE LINKE Dppersberg Kosten Ratsbeschluss Wuppertal

Döppersberg-Umbau: Stadt verzögert Bürgerbegehren

Die Verwaltung ist nicht nur verpflichtet, die OrganisatorInnen des Bürgerbegehrens „Döpps105“ zu beraten, sie muss auch die Kosten, die durch den Beschlussvorschlag des Begehrens entstehen, ermitteln.

 

DieLinke_LogoQuadrat#34596F

 

Diese müssen laut Gesetz Bestandteil des Textes des Bürgerbegehrens sein. Bisher liegt diese Kostenaufstellung nicht vor. Deshalb verzögert sich der Start des Bürgerbegehrens.  

Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Ich finde es erstaunlich, dass die Kostenberechnung nicht vorliegt. Das Bürgerbegehren fordert nichts anderes als den Ratsbeschluss von 2010 einzuhalten. Eine solche  Berechnung  hätte nach meinem Verständnis schon Grundlage  für die Revision des Beschlusses von 2010 sein müssen, der eine Deckelung  des Projekts auf 105 Mio. Euro vorsah. Darüber  hinaus ist es schon mehr als absurd, dass ein Kostenbegrenzungsbeschluss Kosten verursachen soll.

 

Anmelden

Aktuelle Stellenangebote:

Kommentare

Neuen Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.