17.02.2012

Haushaltsplanentwurf Haushaltssanierungsplan

Sparplan Nummer zwei

Editorial der Bergischen Blätter, Ausgabe 04.2012

Der Haushaltsplanentwurf 2012/2013 sowie der Haushaltssanierungsplan für die kommenden Jahre der Stadt Wuppertal liegen vor. Sehen wir uns erst einmal die positiven Seiten an: Es ist nicht so schlimm wie befürchtet. Und: Nach heutigem Stand sind ab 2016 keine neuen Sparvorschläge mehr nötig, weil der Haushalt ausgeglichen ist – und sogar mit dem Abbau der Kassenkredite begonnen werden kann.
Doch bis dahin ist es ein langer, steiniger Weg, der sowohl Einsparungen als auch Steuererhöhung und steigende Preise mit sich bringt. Am Ende sollen es dann Einsparungen von über 40 Millionen Euro sein, die seit Wochen angekündigt werden. Dabei betonen Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtdirektor Johannes Slawig, dass es sich um einen Vorschlag des Verwaltungsvorstandes handelt, der vorab nicht mit einzelnen Parteien abgesprochen wurde.
Nun sind die Mitglieder des Rates gefragt, das Ganze entweder abzunicken oder andere Vorschläge mit dem gleichen Ergebnis zu machen. Das wird nicht leicht. Denn weil im Stadtrat ja bekanntlich Menschen aus der Mitte der Bevölkerung sitzen, wird sie die eine oder andere Entscheidung auch direkt treffen. Ist man sportlich aktiv, stößt man sich sicherlich an der Kürzung des städtischen Anteils für Sportvereine. Geht man selbst gerne in den Zoo, freut man sich nicht über erhöhte Preise. Das zieht sich eigentlich durch fast alle Bereiche, die alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler treffen – egal ob Immobilienbesitzer, Unternehmer oder Nutzer der städtischen Einrichtungen. Alle werden betroffen sein, zum Beispiel durch längere Wartezeiten.
Aber – und das ist die weitere gute Nachricht – diesmal geht es nicht um neue Kahlschläge, wenn auch nach wie vor die zwei Millionen Euro Einsparungen für die Wuppertaler Bühnen im Raum stehen, die bereits bei der letzten Runde der Sparvorschläge für großes Entsetzen gesorgt hatten. Eine Lösung für die Bühnen und vor allem für das Schauspielhaus gibt es noch nicht, aber gerade das Schauspielensemble hat die „Gnadenfrist“ genutzt, um zu zeigen, wie wertvoll seine Arbeit ist.

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