Statement

Die CDU-Ratsfraktion bedauert, dass die Wiederwahl von Matthias Nocke als Beigeordneter im Rat der Stadt Wuppertal keine Mehrheit gefunden hat. Dieses Ergebnis ist für uns enttäuschend, auch, weil die CDU-Fraktion ihn geschlossen gewählt hat. Zugleich respektieren wir es als Resultat eines demokratischen Entscheidungsprozesses.

„Demokratie heißt, um Mehrheiten zu ringen – und Entscheidungen zu akzeptieren, auch wenn sie anders ausfallen als erhofft“, erklärt die CDU-Fraktionsvorsitzende Anja Vesper. „Matthias Nocke hat seine Aufgabe mit großer fachlicher Kompetenz, hoher Verlässlichkeit und persönlichem Engagement ausgefüllt. Dafür danken wir ihm ausdrücklich.“

Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Wessel betont die Anerkennung für die geleistete Arbeit: „Unabhängig vom heutigen Abstimmungsergebnis bleibt festzuhalten, dass Matthias Nocke die von ihm verantworteten Bereiche über Jahre hinweg geprägt und weiterentwickelt hat. Das verdient Respekt.“

Gleichzeitig ist für die CDU-Ratsfraktion klar: Die Stadt Wuppertal braucht eine vollständig handlungsfähige Verwaltungsspitze. Die Aufgaben in dem bisherigen Dezernat sind umfangreich, komplex und für die Entwicklung unserer Stadt von zentraler Bedeutung.

„Es geht jetzt nicht um parteipolitische Bewertungen, sondern um die Funktionsfähigkeit unserer Stadtverwaltung“, so Anja Vesper weiter. „Die Vielzahl an wichtigen Aufgaben erfordert klare Zuständigkeiten und eine stabile Führung.“

Vor diesem Hintergrund wird die CDU-Ratsfraktion im Laufe der Woche einen Antrag für die nächste Ratssitzung einreichen. Inhalt wird sein, die Verwaltung aufzufordern, die Stelle eines Beigeordneten auszuschreiben – orientiert am bisherigen Ressortzuschnitt – sowie eine Findungskommission einzusetzen. Eine Ausschreibung der Funktion des Stadtdirektors ist dabei ausdrücklich nicht vorgesehen.

„Unser Anliegen ist es, den Prozess zügig, transparent und strukturiert auf den Weg zu bringen“, erklärt Michael Wessel. „Damit die Verwaltungsspitze bald wieder komplett ist und die anstehenden Aufgaben im Interesse der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger ohne Verzögerung wahrgenommen werden können.“

Die laufenden Kooperationsverhandlungen mit der SPD werden unabhängig davon fortgeführt.