Einzelhandelsverband hält Remscheider Interessen für bergische Interessen

Der Rat und der Oberbürgermeister sind dem Gemeinwohl der Stadt verpflichtet. Davon ist der Einzelhandel ein Teil.

Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, reagiert auf die medienöffentlichen Anwürfe des Bergischen Einzelhandelsverbands, die dieser gegen die Stadt Wuppertal erhebt, folgendermaßen:

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Sehr geehrter Herr Kreutzer, sehr geehrter Herr Engel, mit Unverständnis habe ich Ihre Kritik an Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig zur Kenntnis genommen, wie sie in der Westdeutschen Zeitung am 13. Juli 2019 veröffentlicht wurde. Dass Sie sich, lieber Herr Kreutzer, als Träger der Remscheider Bürgermedaille, die Sie für Ihren unermüdlichen Einsatz für das Nebenzentrum Remscheid-Lennep erhalten haben, für eine positive Entwicklung des Nebenzentrums Lennep einsetzen, liegt auf der Hand und verdient meinen Respekt. Inwieweit Ihre Kritik mit der Wahrung der regionalen Interessen des Bergischen Landes konform geht, mögen die Mitglieder des Verbandes entscheiden. Ihre Kritik an den Entscheidungen des Stadtrates, welchem der direkt gewählte Oberbürgermeister vorsteht, weise ich allerdings mit Entschiedenheit zurück. Der Rat und der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal sind dem Wohl dieser Stadt verpflichtet. Wenn Sie jetzt hier direkt oder indirekt Entscheidungen vom Rat der Stadt Wuppertal einfordern, deren Rechtskonformität mehr als zweifelhaft wären, schaden Sie sich und dem Einzelhandelsverband.

Sehr geehrter Herr Engel, diesen Hinweis muss ich leider auch eins zu eins auf die Inhalte der Zitate übertragen, die Ihnen in der Berichterstattung zugeordnet werden. Spekulationen über Gutachten tragen lediglich zur Eskalation und nicht zur Versachlichung der Diskussion bei. Erwarten Sie in der Tat, dass sich der Rat der Stadt Wuppertal eine Rechtsposition ohne eingehende Beratungen zu Eigen macht, die ggf. unter Missachtung der landesplanerischen Vorgaben den Wuppertaler Einzelhandel schwächen würde? Der Rat der Stadt Wuppertal muss doch gerade die Auswirkungen auf den Wuppertaler Einzelhandel eingehend betrachten. Die durch den Wegfall des Wuppertaler FOC sicher gravierender sind, als dieses bisher prognostiziert werden konnte.

Sehr geehrte Herren, Sie sollten die Tatsache anerkennen, dass die Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal und selbstverständlich auch unser Oberbürgermeister Andreas Mucke dem Gemeinwohl der Stadt Wuppertal verpflichtet sind.

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