Die WZ als Anwältin von Opfern des Machmissbrauchs?

Wie der WZ scheint, werden die Wuppertaler CDU-Fraktion und Matthias Nocke von der SPD ausgesprochen schlecht behandelt. Ein Kommentar von Lothar Leuschen trägt sogar den Titel „Machtvöllerei“. Läuft da eine Neiddebatte?


In der WZ vom 13.12. lautet der Titel t eines Artikels „Nockes Wiederwahl soll vertagt werden“. Erklärend steht dabei: „CDU beantragt am Montag, das Thema im Rat von der Tagesordnung zu nehmen.“ Nockes Wiederwahl ist nämlich nicht gesichert, aber es ist auch nicht gesichert, dass der Rat dieser Verschiebung zustimmt. Ob die Fraktionen von CDU und SPD zusammenarbeiten, ist noch ungeklärt, ob und unter welchen Bedingungen die Ratsfraktionen zusammenarbeiten. Es ist nicht einmal klar, ob die bisher von Nocke besetzte Dezernentenstelle aufgelöst wird. Finanziell wäre das gewiss ein Gewinn für den Stadthaushalt, und ob das ein Schaden für die Stadt wäre, ist fraglich.
Wie die WZ berichtet, besteht die CDU laut Anja Vesper auf zwei Dezernentenposten für die CDU mit dem aktuellen Zuschnitt und dem Posten des Stadtdirektors. Andererseits führt die WZ Gerüchte an, nach denen die SPD für den Wegfall von Nockes Dezernat und die Verteilung von dessen Zuständigkeiten auf andere Dezernate sei. Am Posten des Stadtdirektors sind angeblich zwei der SPD-Beigeordneten interessiert.
In dem Meinungsartikel „Machtvöllerei“ knüpft Lothar Leuschen an den ABBA-Tittel „The Winner takes it all“ an. Und er schlägt den Bogen zur neoliberalen Wende mit ihrer Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft. Nur dass dieses Mal nicht die Arbeitnehmer*innen und Zulieferfirmen die machtlosen Opfer sind, sondern die CDU-Stadtverordneten. Wenn so etwas einen selbst oder die besten Freunde trifft, ist eben alles anders. Dieses Mal sollen bei der SPD alte Fahrensmänner sitzen, von denen die anderen über den Tisch gezogen werden. Nachdem Uwe Schneidewind ohne Zeichen der Wertschätzung kalt gestellt und Miriam Scherff im Wahlkampf herabgesetzt wurde, soll jetzt alles anders werden? Diese Art der Diskussion sieht etwas nach Neiddebatte aus, wobei die neidischen „Unterprivilegierten“ CDU-Stadtverordnete sind.
Die CDU hat den Posten des ersten stellvertretenden Bürgermeisters bekommen, obwohl sie nicht die meisten Stimmen hat. Das war ein Entgegenkommen der SPD. Und Matthias Nocke ist gerade erst dadurch unangenehm aufgefallen, dass die Unterlagen zum Förderungsantrag für des Pina-Bausch-Zentrum nicht rechtzeitig fertig wurden und ein Teil der Unterlagen, der dafür reicht, dass die Förderung nicht verfällt, erst kurz vor der Ausschlussfrist eingereicht wurde. Möglicherweise „kann Nocke Stadtdirektor nicht“. Und weil diese Angelegenheit in seinen Zuständigkeitsbereich fällt, ist nicht einmal klar, ob er „Kulturdezernent kann“. In einer solchen Situation ist es wohl besser, sich auf einen „teuflischen Sparzwang“ zu berufen, als eine Kompetenzdebatte zu führen.

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