AfD-Aufmarsch in Oberbarmen analysieren

Nach der Gegendemo zum AfD-Aufmarsch am Montag in Oberbarmen überwiegt die Freude über den starken zivilgesellschaftlichen Widerstand: Über 150 Demonstrierende haben unmissverständlich klargestellt, dass Rassismus und Hass in Oberbarmen keinen Platz haben. Dieses Signal der Solidarität und Demokratie ist ein wichtiges Zeichen gegen die rechtsextreme Hetze in unserer Stadt. Trotzdem muss auch kritisch auf den gesamten Ablauf des Tages geschaut werden.

Die gewählte Route des AfD-„Spaziergangs“ am 29.06. durch Wuppertal-Oberbarmen muss analysiert werden. Es ist unverständlich, warum eine Partei mit rechtsextremen Tendenzen, teilweise vom Verfassungsschutz beobachtet, unmittelbar an Geschäften und Treffpunkten vorbeiführen darf, die von Personen mit Migrationsgeschichte betrieben werden und zentrale Ankerpunkte für ihre Communitys darstellen. Die Fraktion stellt infrage, wie unter diesen Umständen die Sicherheit der nicht an der Demonstration beteiligten Bürger*innen gewährleistet werden konnte.
Dazu kommen die eindeutigen Beeinträchtigungen für die Wuppertaler Bürger*innen auf der B7, den Busverkehr und die Gewerbetreibenden vor Ort.

Zudem wird die Koordination des Polizeieinsatzes kritisch bewertet. Insbesondere zu Beginn der Demonstration sowie während der Bewegung der Gegendemo wirkte das polizeiliche Vorgehen stellenweise unkoordiniert, Personen aus beiden Lagern gerieten in den Bereich zwischen den von der Polizei getrennten Gruppe. Hier fordern die Grünen eine detaillierte Aufarbeitung, um künftig ein höheres Sicherheitsniveau für alle Betroffenen sicherzustellen.