03.02.2021

Lindh: Bund sichert Finanzierung von digitalen Endgeräten für alle Kinder!

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh begrüßt die heute vom Bund verabschiedete Kostenübernahme für digitale Endgeräte für Kinder, deren Eltern Leistungen nach SGB II beziehen.

Helge LindhHelge Lindh ©SPD-Parteivorstand/ Susie Knoll

Bereits in der ersten Welle der Coronapandemie hatte der Bund in einer Sonderauflage des Digitalpakts 500 Millionen Euro für digitale Endgeräte an Schulen bereitgestellt. Wo diese Mittel nicht reichten und Schülerinnen und Schülern keine Endgeräte zur Verfügung stehen, greift jetzt die Erstattung durch das Jobcenter. Das gab Bundesarbeitsminister Hubertus Heil heute den Abgeordneten des Bundestags bekannt. Die Förderung kann im Regelfall bis zu 350 € betragen. Dazu Lindh:

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„Dieses Programm schließt die noch vorhandenen Lücken im digitalen Auffangnetz und sichert allen Schülerinnen und Schülern endlich den Zugang zum Distanzunterricht – unabhängig vom Einkommen der Eltern. Der Distanzunterricht darf nicht weiter zur sozialen Frage werden! Der Beschluss ist ein entscheidender Schritt zur Bekämpfung sozialer Disparitäten. Das Sofortprogramm zur Beschaffung digitaler Endgeräte war extrem wichtig und viele Schulen und Kommunen konnten ihren Bestand an Endgeräten schnell erhöhen – aber längst nicht alle Kinder konnten bisher durch eine kostenlose Ausleihe oder ähnliche Mittel profitieren. Diese Lücke wird jetzt geschlossen! Auch die Kinder, die vom Digitalpakt noch nicht profitieren können, werden jetzt abgeholt. Die Weichen für einen besseren und gerechteren Distanzunterricht sind gestellt.

Auch nach Corona werden die Schülerinnen und Schüler davon profitieren: Digitale Lehre ist keine Modeerscheinung und digitale Endgeräte auch nach der Pandemie wichtig. Die Coronakrise hat uns wie unter einem Brennglas gezeigt, an welchen Stellen dringend nötiger Verbesserungsbedarf besteht. Die Ankündigung von Minister Hubertus Heil greift effektiv und unmittelbar. Das sind wirklich gute Nachrichten für die Kinder und die Bildungspolitik in unserer Stadt! Wichtig in der Umsetzung wird aber auch sein, dass auch Haushalte, die über ein Einkommen knapp über der Grundsicherung erhalten, z.B. Wohngeldempfänger*innen, eine Möglichkeit zur Unterstützung erhalten.

Gerade in Städten wie Wuppertal wird dieses Programm helfen, vielen Kindern den Zugang zur Bildung auch auf Distanz zu sichern und die letzten Lücken zu schließen. Die umfassende und beherzte Beschaffungspolitik durch das Schuldezernat wird hiermit ergänzt und die Anstrengungen bestätigt. Ich setze nun auf eine möglichst unbürokratische Umsetzung durch das Jobcenter. Schulbildung darf nicht vom Geldbeutel abhängig sein. Kinder, die wenig bis keine Unterstützung von zu Hause erfahren, müssen von unseren sozialstaatlichen Strukturen aufgefangen werden. Dieses Programm ist ein wichtiges Statement für eine sozial gerechte Gesellschaft.“

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