BUGA-SO-NICHT überschreitet 10000 Unterschriften

Die Ablehnung des Rates der Stadt Wuppertal, BUGA-SO-NICHT eine Fristverlängerung zu verwehren, bringt zusätzliche Stimmen ein.

Nachdem der Rat der Stadt Wuppertal am 10.2.2022 eine Fristverlängerung wegen erschwerter Bedingungen in der gegenwärtigen pandemischen Lage abgelehnt hat, hat sich die Zahl der gesammelten Unterschriften deutlich erhöht.

Auf Seiten der Bürgerinitiative hat es eine „Jetzt erst recht!“ Reaktion gegeben. Zusätzliche Stände wurden eingerichtet und zahlreiche Sammler sind zu Fuß unterwegs und treffen auf viele Bürger*Innen, die ausdrücklich ihr Unverständnis für die Ratsentscheidung (Ablehnung Fristverlängerung) artikulieren und BUGA-SO-NICHT unterstützen wollen.

Sätze aus der Ratssitzung wie von Herrn Schmidt (FDP)  „eine Fristverlängerung ist rechtlich und inhaltlich nicht notwendig“ oder von Herrn Reese (SPD) „Alle haben in den letzten Wochen mit den Problemen von Corona leben und sich arrangieren müssen“ werden so verstanden, dass die Stadt offensichtlich die Mehrheit der Bürger nicht entscheiden lassen will. Besonders abgelehnt werden auf der Straße Phrasen wie „Der Betroffenheitsegoimus einiger weniger enthält allen anderen eine Diskussion um die Gestaltung der BUGA vor“.

Es wurde auch mehrfach die Frage gestellt, warum der Rat wegen der Pandemie in der Stadthalle tagen würde, wenn es doch keine erschwerten Bedingungen für BUGA-SO-NICHT gäbe.

Wahrscheinlich wird die Bürgerinitiative am 21.2. mehr als die erforderlichen 10600 Unterschriften übergeben und damit das gesetzlich erforderliche Quorum erfüllen, um einen demokratisch legitimierten  Bürgerentscheid über die Bewerbung der Stadt Wuppertal zur BUGA 2031 zu erreichen.

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