BUGA-SO-NICHT beantragt Fristverlängerung

Die Pandemie beeinträchtigt die Bürgerinitiative BUGA-SO-NICHT beim erfolgreichen Sammeln von Unterschriften

Von Beginn an musste BUGA-SO-NICHT beim Sammeln von Unterschriften zeitaufwändige Aufklärungsarbeit leisten, weil die große Mehrheit der Angesprochenen noch gar keine Kenntnis von der geplanten Bundesgartenschau im Jahr 2031 hatte. Zahlreiche intensive Gespräche waren notwendig, um überhaupt erst einmal die Informationen zu einer geplanten BUGA, wo sie stattfindet, was sie beinhaltet usw. weiterzugeben. Die sehr kritische Pandemiesituation mit über 1000 Neuinfektionen pro Woche in Wuppertal schränkt die Sammlung von Unterschriften für das Bürgerbegehren jetzt drastisch ein. Exemplarisch sei auf die Ratsentscheidung der Stadt Mönchengladbach vom 11.1.2022 verwiesen. Hier hat der Rat der Stadt einstimmig einer Fristverlängerung für ein Bürgerbegehren wegen der Pandemiesituation zugestimmt. Seit dieser Entscheidung sind die Infektionszahlen in Wuppertal weiterhin dramatisch gestiegen. Viele Bürger*Innen der Stadt wollen sich aus Angst vor einer Ansteckung nicht ansprechen lassen, auch einzelne Personen  der Bürgerinitiative haben ihre Aktivitäten im Öffentlichen Raum eingeschränkt. BUGA-SO-NICHT empfindet es zunehmend als unverantwortlich, ihre eigenen Sammler zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf die Straßen zu schicken. Info-Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind nicht mehr durchführbar. Durch die im Augenblick  besonders heftige pandemische Lage  wird das Bürgerbegehren unvorhersehbar behindert. Im Sinne einer demokratischen Entscheidungsfindung beantragt BUGA-SO-NICHT, die Frist zur Abgabe der erforderlichen Unterschriften um 6 Wochen zu verlängern.

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