Hauptausschuss entscheidet statt Rat

Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Faktion DIE LINKE: „In der Kürze der Zeit konnten wir die rechtlichen Grundlagen nicht prüfen, die für die Entscheidung sprechen, die Sondersitzung statt im Rat im Hauptausschuss stattfinden zu lassen. Wir sind aber mit dieser pandemiebedingten Verfahrensweise einverstanden. So können vor allen weiteren Beratungen unsere Forderungen zu einem umfassenden Baustopp, der Einholung eines unabhängigen Gutachtens und der Sicherung der Kunst am Bau diskutiert und beschlossen werden. Dies alles ist dringend, denn nach dem Scheitern der dilettantischen Planungen des GMW ist der Abriss der Gebäude auf der Hardt nicht mehr zwingend gegeben. Aber es besteht Handlungsbedarf, damit nicht unter dem Mantel der Schadstoffbeseitigung die Gebäude in einen Zustand gebracht werden, der eine spätere Nutzung zu wirtschaftlich akzeptablen Kosten nicht zulässt.“

VO/0187/21 Pädagogische Hochschule – Vollständiger Baustopp

VO/0188/21 Pädagogische Hochschule – Einholung eines unabhängigen Gutachtens

VO/0189/21 Pädagogische Hochschule – Sicherung der Kunstwerke