09.07.2020

Fraktionsvorsitzende Rat der Stadt Wuppertal schwebebahn

Interfraktionelles Gespräch: Schwebebahn kein Wahlkampfthema!

Auf Einladung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke trafen sich heute die Spitzen der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linke, FDP und Freie Wähler in Sachen Schwebebahn.

In einem intensiven Gespräch hat man sich darauf verständigt, zweistufig vorzugehen: zunächst sollen Vorstand und Aufsichtsratsvorsitzender der Wuppertaler Stadtwerke den Fraktionsspitzen ihre Beurteilung der Sachlage darlegen. Aufbauend auf diese vertiefte Sachkenntnis soll dann über die weitere Vorgehensweise entschieden werden. Dies beträfe dann auch die Entscheidung darüber, ob – wie von der CDU-Fraktion vorgeschlagen – die Bildung eines Sonderausschusses oder eine Beratung im Rahmen von Sondersitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung in Betracht kommt.

„Die Teilnehmer des interfraktionellen Gesprächskreises waren sich dahingehend einig, im Interesse der Sache das Thema Schwebebahn aus dem Wahlkampf herauszuhalten“, betonen die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden. „Verständlicherweise besteht hier ein hoher Informationsbedarf des Rates. Allen Beteiligten geht es dabei weniger um eine Aufarbeitung der Vergangenheit, als vielmehr darum, gestaltend im Hinblick auf die Zukunft zu wirken und die hierfür erforderlichen Strukturen zu schaffen.“

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