20.06.2019

Helge Lindh Seenotrettung

Wir benötigen eine europäische Lösung, ein Kommentar von Helge Lindh

Geschichte wiederholt sich also doch. Seit Jahren erleben wir die immer gleichen dramatischen Szenen mit inzwischen Abertausenden Toten auf dem Mittelmeer. Die privaten Seenotretter versuchen jene Lücke zu schließen, die die eingestellte europäische Rettungsmission hinterlässt.

 

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Eine inakzeptable Situation für Gerettete wie Retter, wie ich selbst auf meinen Besuchen der Seawatch 3 und der Insel zu Beginn des Jahres und im Frühjahr sehen konnte.

Die europäische Staatengemeinschaft, insbesondere verantwortungslose Totalverweigerer wie die bisherige österreichische Regierung, bleibt sich wiederum treu und trägt wenig zu einer humanitären Lösung bei. Demgegenüber haben 50 deutsche Kommunen ihre Bereitschaft zugesagt, die nun an Bord der Seawatch 3 geretteten Geflüchteten aufzunehmen. Ein Zeichen des Pragmatismus, der Menschlichkeit und Solidarität.

Klar bleibt: Selbstverständlich benötigen wir eine europäische Lösung. Wenn keine große Lösung, dann eine kleine in Form einer Koalition der Willigen. Wir benötigen einen Ad-hoc-Verteilmechanismus, der schnell, unkompliziert und fair Geflüchtete und in Seenotgeratene auf die Mitgliedsstaaten verlässlich verteilt, ohne die Hafenstädte und betroffenen Staaten im Zustand der Unsicherheit zu belassen. Malta allein zu lassen wäre das Gegenteil von Solidarität. Genauso selbstverständlich dürfen wir nie wieder in eine Situation geraten, in der ein Teil der Staatengemeinschaft mit den Folgen globaler Krisen und Ungerechtigkeit allein gelassen wird.

Vor allem aber dürfen wir niemals unsere Fähigkeit zu Mitgefühl und Solidarität verlieren. Sie steht zu asyl- und migrationspolitischer Vernunft eben nicht im Widerspruch. Wegschauen ist keine Alternative.

Herr Salvini: Beenden sie endlich die populistisch motivierte Blockade und die Kriminalisierung der HelferInnen! Minister Seehofer: Machen Sie Deutschland endlich zum Vorreiter beim Kampf für funktionierende Rettung der Menschen im Mittelmeer. Die Kooperation mit Libyen ist keine Lösung, aber ein echtes Problem. Hören wir, hören Sie endlich auf die Menschen vor Ort.

Quelle: Helge Lindh

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