17.01.2018

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Marcel Hafke (FDP): Wuppertal profitiert von politischem Aufbruch in NRW

Der verabschiedete Landeshaushalt schafft den Spagat zwischen Investition und finanzpolitischer Verantwortung. Davon profitieren auch die Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal ganz konkret.

Im Düsseldorfer Landtag wurde heute der Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Mit gezielten Investitionen will die schwarz-gelbe Landesregierung entscheidende Weichen für eine positive Entwicklung Nordrhein-Westfalens stellen. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, erhofft sich davon neue Impulse für die Stadt Wuppertal und des Bergische Städtedreieck insgesamt.

„Der von der Landesregierung in Zusammenarbeit mit den Fraktionen von CDU und FDP erarbeitete Haushalt für das neue Jahr beweist, dass sich Investitionen und finanzpolitisches Augenmaß nicht ausschließen“, zeigt sich Hafke angesichts der ersten ’schwarzen Null‘ seit 1973 zufrieden. „Die Landesregierung hat an den richtigen Stellschrauben gedreht.“ Besonders die geplanten Ausgaben im Bildun

Marcel Hafke

gssektor betrachtet der Wuppertaler Abgeordnete als klare Trendwende: „Für die KiTa-Rettung haben wir bereits Ende 2017 500 Millionen Euro in die Hand genommen. Um die Kinderbetreuung weiter zu verbessern, planen wir weitere Ausgaben sowie eine sinnvolle Reform des Kinderbildungsgesetzes.“

Von den Investitionen des Landes profitiere auch Wuppertal in hohem Maße, so Hafke: „Das Land investiert bis 2021 rund 91 Millionen Euro in die digitalen Modellkommunen, für unsere Region hat Wuppertal das Rennen gemacht.  Mit der Ernennung zur digitalen Modellkommune können wir im Bergischen Land eine Vorreiterrolle in der Digitalisierung von Verwaltung und Stadtplanung einnehmen.“ Eine weitere Planstelle, die Wuppertal unmittelbar zugutekäme, sei die Weitergabe eines Teils der aus Bundesmitteln finanzierten Integrationspauschale, erläutert der FDP-Politiker: „Die Landesregierung hat beschlossen, 100 Millionen Euro direkt an die Kommunen weiterzureichen. Wuppertal erhält so circa 2 Millionen Euro für die immens wichtige Integrationsarbeit vor Ort – ein klares Signal vom Land, dass man mit den Städten und Gemeinden vertrauensvoll auf Augenhöhe zusammenarbeiten will.“

Marcel Hafke

 

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