17.10.2017

Bürgerbeteiligung Haushalt 2018/2019 Stadtfinanzen

GRÜNE vermissen Bürgerbeteiligung bei Haushaltsberatungen

Gestern wurden im Rat der Haushaltsentwurf 2018/19 und die sechs ausgewählten Projekte, die aus dem Bürgerbudget in Höhe von 150.000 Euro finanziert werden, der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die GRÜNE Ratsfraktion hat die Idee eines Bürgerbudgets stets unterstützt, denn so können die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Gestaltung ihrer Stadt mitwirken.

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Das kann jedoch die Beteiligung an den Haushaltsberatungen nicht ersetzen.

Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Wir danken den Ideengeberinnen und -gebern sowie den 1.600 Bürger*innen, die mit viel Kreativität ihre Favoriten bei den Projekten ausgewählt haben, sehr für ihr Engagement und gratulieren den Gewinnerinnen und Gewinnern. Das Ergebnis der heutigen Präsentation zeigt, dass Bürgerbeteiligung funktioniert, wenn man sie nur richtig an Angriff nimmt. Wir hoffen sehr, dass die Stadt dieses Instrument auch bei den nächsten Haushaltsaufstellungen weiterführt.

Wir wundern uns allerdings sehr, dass die Stadtverwaltung entgegen allen Versprechungen dieses Jahr keine Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen durchführen wird. In den letzten Jahren wurden unterschiedliche Erfahrungen gesammelt und anschließend ausgewertet. Mal gab es gute Erfahrungen, mal eher schlechte. Aber dass nun gar kein Beteiligungsverfahren durchgeführt werden soll, kann ich nicht nachvollziehen. Das bedeutet einen krassen Rückschritt bei der Bürgerbeteiligung“.

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