„Durch die hohen Stickstoffdioxidwerte drohen deutschen Großstädten Fahrverbote. Das möchten wir vermeiden“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Daher bringen wir zur Ratssitzung am 25.09.17 erneut einen Antrag ein, der wirksame Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Senkung der Schadstoffemissionen im Verkehrsbereich bewirken soll.

Wir sprechen uns für eine nachhaltige Verkehrspolitik aus, die sich nicht gegen das Auto sondern für attraktive Alternativen in der Mobilität ausspricht. Wenn Infrastruktur und Angebote stimmen, wird es vielen Verkehrsteilnehmer*innen leichter gemacht, auf Bus, Bahn, Fahrrad oder Pedelec umzusteigen. Auch das zu Fuß gehen kann attraktiver werden, wenn in Wuppertal beispielsweise endlich die vielen gesperrten Treppen saniert werden würden.

Land und Bund haben bereits oder werden in naher Zukunft finanzielle Mittel an die Kommunen ausschütten, die Maßnahmen für eine zukunftsfähige Mobilität ermöglichen sollen.

Wir haben bereits 2012 eine ähnliche Initiative ins Leben gerufen, die von Stadt und Politik auf die lange Bank geschoben wurde. Hätte die Politik damals beispielsweise ein Elektromobilitätskonzept beschlossen, hätte Wuppertal gute Chance, so wie Bonn Fördermittel des Landes für das Programm „Emissionsfreie Innenstadt“ zu erhalten. Da ein solches Konzept nicht erstellt wurde, geht Wuppertal nun leer aus.

Im Vorfeld des von Oberbürgermeister Mucke geplanten Dieselgipfels, dem weiteren Dieselgipfel in Berlin, der Erstellung eines neuen Nahverkehrsplans und eines Radverkehrskonzeptes ist jetzt die Zeit, den Schalter umzulegen.

Neben den Verbesserungen bei den Autos selbst muss auch der Verkehrsmix anders, sauberer werden. Dazu gehört ebenfalls, dass der städtische Fuhrpark, die Busse der WSW und andere gewerblich genutzte Fahrzeuge mit neuen Antriebstechnologien ausgerüstet werden. Neben reiner Elektromobilität sollen auch z.B. Wasserstoffantriebe und Hybridsysteme stärker gefördert werden. Die notwendige Infrastruktur mit Ladesystemen soll zügig aufgebaut werden.

Wir sind uns sicher, dass notwendige Voraussetzung zur Verhinderung von Fahrverboten die Hardware-Nachrüstung aller Diesel-PKW auf Kosten der Hersteller ist. Ein Ausstieg aus der Technik des Verbrennungsmotors kann so bis 2030 gelingen.“

Unseren Antrag finden Sie hier.