02.12.2012

Ikea Landesregierung Peter Jung

OB Jung will gegen den Stopp der IKEA-Planungen klagen

Peter Jung hat "kein Verständnis" für die Verfügung der Landesregierung, wonach die Stadt die weitere Planung am Projekt IKEA einzustellen habe. Die Verwaltung wird dem Stadtrat daher vorschlagen, mit juristischen Mitteln gegen das Land vorzugehen.

Nach Ansicht des Rathaus-Chefs ist IKEA genehmigungsfähig und verträglich für den Einzelhandel in Wuppertal und den umliegenden Kommunen.

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Das Land hatte die Untersagungsverfügung ausgesprochen, weil das im Fachmarktzentrum Ikea geplante zentrenrelevante Sortiment laut des derzeit nur im Entwurf vorliegenden Landesentwicklungsplans (LEP) die benachbarten Innenstädte nicht wesentlich beeinträchtigen darf. Eine solche Beeinträchtigung wird aber von der Landesregierung angenommen, weil dieses Sortiment mehr als ein Zehntel der Verkaufsfläche beansprucht.

Der Knackpunkt: das Land betrachtet die lokalen Gegebenheiten und leitet daraus ab, was als zentrenrelevant zu gelten hat. Die Stadtverwaltung argumentiert, es müsse eine generalisierte Liste von zentrenrelevanten Gütern geben. Diese Auflistung sei im neuen LEP sogar enthalten. „Nach dieser wird das Vorhaben die 10 Prozent-Regel einhalten“, führt der Oberbürgermeister aus.

Aus Sicht von Peter Jung soll das IKEA-Fachmarktzentrum dem Abfluss von Kaufkraft aus Wuppertal unter anderem bei Möbeln, Sportartikeln, Fahrrädern und zoologischem Bedarf entgegenwirken. Er wehrt sich dagegen, dass bei der Genehmigung von Einzelhandelsflächen in NRW mit zweierlei Maß gemessen wird: „Es ist (…) überhaupt nicht nachvollziehbar, dass im Ruhrgebiet – beispielsweise im Ruhrpark Bochum oder einem geplanten Outlet-Center in Duisburg – ohne Weiteres Vorhaben genehmigt werden, die immense zentrenrelevante Auswirkungen erwarten lassen, während wir hier in Wuppertal ausgebremst werden. Diese Ungleichbehandlung dürfen wir uns nicht gefallen lassen!“

Die Verwaltung wird in Kürze dem Stadtrat vorschlagen, wenn nötig juristisch gegen die Untersagungsverfügung des Landes vorzugehen.

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Quelle: Stadt Wuppertal

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Kommentare

  1. H.H. sagt:

    Er hat immer noch nichts gemerkt.
    Wuppertal hat ganz andere Probleme als Ikea.

    1. petzi sagt:

      Anaylse ihrer Aussage:

      „Er hat immer noch nichts gemerkt.“
      Stimmt. Und er wird auch nichts mehr merken.

      „Wuppertal hat ganz andere Probleme als Ikea.“
      Stimmt nur teilweise, denn wenn ikea kommt, dann hat Wuppertal zusätzlich zu den ‚ganz anderen‘ Problemen noch ‚ganz ganz andere‘ Probleme.

      Ich wiederhole es immer wieder: Wuppertal darf kein zweites Oberhausen werden.

      1. Bea sagt:

        Wer erkennt die CHANCE?

        Ihrer Analyse stimme ich zu.

        Wuppertal könnte auch die Verfügung des Landes ernst nehmen, als CHANCE erkennen und HIER in W-Nord vorangehen. Fehler, die andere gemacht haben, müssen wir NICHT zwingend nachmachen!
        Ein Mega-Einkaufszentrum ist KEIN Allheilmittel, s. CentrO und die verheerenden (finanziellen…) Folgen für Oberhausen.

        Nicht jede Stadt braucht ein IKEA. Wenn wir einen neuen Möbler wollen, dann bitte in integrierter Lage mit Reaktivierung von Brache/Leerstand.

        MUT zur ZUKUNFT und zu wirklichem WANDEL fehlen leider (noch)…
        obwohl: Potential dazu haben auch WIR.

        1. petzi sagt:

          Nicht zu vergessen: IKEA zahlt in Deutschland keine Steuern. Alle Gewinne werden über Lizenzzahlungen nach Luxemburg exportiert. Deshalb ist IKEA so billig und konnte schon viele deutsche Mobelhersteller in den Ruin treiben. Sowas brauchen wir hier nicht noch vor der eigenen Haustür.

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