09.02.2012

Integrationsgesetz ist gut für alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler

Teilhabe- und Integrationsgesetz wurd am Mi., 8.2.2012, vom Landtag verabschiedet.

„Ich begrüße ausdrücklich, dass das Teilhabe- und Integrationsgesetz im Landtag mit breiter Mehrheit und ohne Gegenstimmen verabschiedet wurde. Zusammen mit meiner Fraktion werde ich mich dafür einsetzen, dass die Umsetzung des Gesetzes in Wuppertal unter Einbindung aller Beteiligten auch mit einem breiten Konsens voran gebracht wird“, erklärt Arif Izgi, Vorsitzender des Integrationsausschusses und integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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Nordrhein-Westfalen ist das erste Flächenland, das ein solches Gesetz in Kraft gesetzt hat. Das Integrations- und Teilhabegesetz ist bei den Integrationsbemühungen des Landes nicht isoliert zu sehen. Neben der Definition von wichtigen Zielvorgaben ergänzt es u. a. die Integrationsbemühungen in der Bildungspolitik.

Arif Izgi weiter: „Für die Förderung von Integrationszentren stellt das Land jährlich 14 Mio. Euro zur Verfügung. Wir werden in der nächsten Sitzung des Integrationsausschusses beraten, wie auch Wuppertal von diesen Mitteln profitieren kann. Integration muss im täglichen Leben vollzogen werden. Die Kommunen sind da unmittelbar im Kontakt mit allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern und ein wichtiger Ansprechpartner. In Wuppertal haben wir gerade auch in der Zusammenarbeit mit den Migrantenselbstorganisationen, den Kirchen, Moscheevereinen, der Verwaltung und Freien Trägern schon viele Erfolge erreichen können. Auch die besonderen Lebensbedingungen und Integration von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern wird im Gesetz gesondert berücksichtigt. Das Integrations- und Teilhabegesetz wird uns helfen, um die gute Integrationspolitik in Wuppertal noch ein Stück besser zu machen.“

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