15.12.2011

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FDP-Fraktion: Große Koalition verbaut Weg bei Bergischer Zusammenarbeit

Die FDP-Ratsfraktion kritisiert die Große Koalition aus CDU und SPD bei ihrem Vorgehen zur Bergischen Kooperation im Bereich der Ressourceneffizienz.

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„CDU und SPD nehmen unsere Partner im Bergischen Land leider nicht ernst und haben so die Zusammenarbeit in dem auch für die Unternehmen und Arbeitsplätze in Wuppertal überlebenswichtigen Bereich der Ressourceneffizienz verbaut“, so Jörn Suika, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal und ergänzt: „Der gemeinsame Antrag von FDP, WfW und Grünen soll den hierdurch entstandenen Schaden begrenzen und das Zeitfenster offenhalten, um Remscheid und Solingen wieder mit ins Boot zu holen“.

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Mit dem gestern für die Ratssitzung am 19.12.2011 eingebrachten gemeinsamen Antrag der drei Fraktionen von FDP, WfW und Grünen soll erreicht werden, dass gemeinsam mit der Politik in Solingen und Remscheid zustimmungsfähige Strukturen erarbeitet werden, die der bergischen Gemeinsamkeit mehr Ausdruck verleihen können. Hierzu bitten FDP, WfW und Grüne die Verwaltung, einen neuen Gesellschaftervertrag bis zur Ratssitzung am 13. Februar 2012 vorzulegen.

Die derzeit über die Medien kritisch geführte Diskussion zeigt aus Sicht der Liberalen, dass eine Bergische Zusammenarbeit nicht nur zwischen den Verwaltungen laufen darf, sondern auch von der Politik in allen drei Städten begleitet werden muss. Die Liberalen hatten bereits im Dezember letzten Jahres eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Politik im bergischen Städtedreieck beantragt, in der Kooperationsprojekte besprochen werden sollten. Dies wurde damals jedoch bereits von CDU und SPD abgelehnt. Auch darin zeigt sich nach Ansicht der FDP die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Großen Koalition.

„Wir wissen um die Bedeutung und des Potentials der Bergischen Zusammenarbeit. Gerade der Bereich von Innovation und ressourceneffizienten Prozessen ist für die Kostenstruktur bei Betrieben ein Hauptaspekt. Wir begrüßen in diesem Zusammenhang die Initiative der Stadt Wuppertal zur Gründung einer Gesellschaft für Ressourceneffizienz und wünschen uns mit Nachdruck, dass ein gemeinsamer, bergischer Erfolg nicht leichtfertig auf Spiel gesetzt wird“, so Suika abschließend.

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