24.11.2011

Pilotprojekt internetgestützte Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungsvorhaben beantragt

Diese Beteiligungsform soll die gesetzlich vorgeschriebenen Planungsschritte ergänzen und zu weiterer Transparenz und Akzeptanz führen.

„Mit unserem Kooperationspartner haben wir ein Pilotprojekt zur internetgestützten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungsvorhaben beantragt. Wir möchten, dass die Verwaltung im Rahmen des Bebauungsplanes zur beabsichtigten Ansiedlung eines IKEA-Einrichtungshauses dieses Pilotprojekt durchführt“, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender.

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Diese Beteiligungsform soll die gesetzlich vorgeschriebenen Planungsschritte ergänzen und zu weiterer Transparenz und Akzeptanz führen. Mit dem Pilotprojekt soll geprüft werden, inwieweit diese Beteiligungsform bei Planungsvorhaben von gesamtstädtischer Bedeutung mit Erfolg durchgeführt werden kann.

Klaus Jürgen Reese weiter: „Wir wissen aber auch, dass auch bei der internetgestützten Öffentlichkeitsbeteiligung nicht alle Bevölkerungsgruppen im gleichen Maß an den Verfahren beteiligt werden. Auch wenn diese Beteiligungsform zur Zeit in aller Munde ist und seit gut zehn Jahren in unterschiedlichsten Formen praktiziert wird, kann sie die gesetzlich vorgeschriebenem Planungsschritte nicht ersetzen. Sie kann die Beteiligungsschritte des Baugesetzbuches aber ergänzen.“

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