21.06.2011

Nordbahntrasse Stadtverwaltung streit Wuppertalbewegung

Nordbahntrasse: Kaum Licht am Ende des Tunnels

Es geht weiterhin nur zäh voran mit der Nordbahntrasse. In ihrem Newsletter wirft die Wuppertalbewegung der Stadtverwaltung vor, sich selbst Vorschlägen des Städtebau- und des Umweltministeriums "zur förderrechtskonformen Abwicklung des Projektes" zu verweigern. Lesen Sie selbst.

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In der FAZ vom letzten Mittwoch gab es einen interessanten Artikel über die High Line in New, eine jetzt 1,6 km lange, zu einem Garten und Fußweg umfunktionierte Hochbahntrasse, Titel: „Von der Industrieruine zum Wirtschaftsmotor“. Dort wird beschrieben, wie die zum Park umfunktionierten Gleise dem angrenzenden Viertel einen regelrechten Boom bescheren und eine Attraktion darstellen.

Nun, davon sind wir in Wuppertal noch ein kleines Stück entfernt. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) hat dieser Tage zu Recht bemängelt, dass die Trasse mit ihren zahlreichen Unterbrechungen derzeit eher einem Torso gleicht. Der noch immer nicht geöffnete Tunnel Engelnberg ist eine dieser Unterbrechungen. Er liegt im Baubereich der Wuppertalbewegung e.V. . Wir sind dort zurückhaltend mit weiteren Baumaßnahmen, da wir den überwiegenden Teil der Ausgaben für das von uns im Mai 2010 gebaute Teilstück noch nicht von der Stadt erstattet bekommen haben und die Wuppertaler Nordbahntrassen GmbH nicht durch weitere Ausgaben in eine wirtschaftliche Schieflage bringen wollen.

Wir haben die von der Stadt und dem externen Gutachter für eine Einbehaltung der auf den Konten der Stadt bereits seit langem liegenden Fördermittel vorgebrachten Argumente rechtlich prüfen lassen. Unser Rechtsberater kommt zu dem Schluss, dass „die Vergaben unter Wahrung der Grundsätze des anzuwendenden Vergaberechts erfolgt sind und zur Durchführung des geförderten Projekts erforderlich waren. Die Grundprinzipien des Vergabewesens (Transparenzgebot, Diskriminierungsfreiheit, Wettbewerbsprinzip, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit) sind gewahrt.“ Von daher gibt es keinen Grund, die Fördermittel einzubehalten.

In der vorletzten Woche gab es in Düsseldorf ein aus unserer Sicht sehr konstruktives Gespräch mit Vertretern des Ministeriums für Wirtschaft und Städtebau des Landes, des Umweltministeriums sowie der Bezirksregierung. Stadt und Wuppertalbewegung e.V. haben dort aus ihrer Sicht den Baufortschritt und seine besonderen Herausforderungen schildern können. Die Vertreter der Ministerien haben gute und konstruktive Ratschläge zur förderrechtskonformen Abwicklung des Projektes gegeben. Die Bereitschaft auf Seiten der Stadt, diesen Ratschlägen zu folgen, ist zu unserem Bedauern sehr gering. Für die Wuppertalbewegung e.V. gilt weiterhin die Lex Wuppertal.

Der Baufortschritt ist gering, das von der Stadt letzten Monat aufgestellte Bauschild dafür umso größer (vgl. Abbildung, zum Maßstab: die Person im Bild ist 2 m groß). Obwohl seit Anfang Februar (d.h. seit 4,5 Monaten) geplant wird, ist noch kein Wegebaumaterial bestellt. Die Wuppertalbewegung e.V. ist nicht mehr involviert. Das Bauschild sagt klar, wer jetzt die Richtung vorgibt: Bauherr und Projektleitung Stadt Wuppertal, Planung und Bauleitung ein externes Büro…

Zum Zugang Schleswiger Straße wird es am 28.6.2011 ein Gespräch mit dem Vorstand des Beirates der Menschen mit Behinderung unter Leitung des Oberbürgermeisters geben. Wir hatten darum gebeten, die Problematik – auch im Zusammenhang mit der gesamten Fördersituation – dem gesamten Beirat der Menschen mit Behinderung in seiner nächsten Sitzung am 29.6.2011 vorzustellen, was leider der Vorstand nicht zuläßt: „[Wir würden] Sie gerne zu einer späteren Sitzung des Beirates der Menschen mit Behinderung einladen. Diesen Termin werden wir Ihnen mindestens sechs Monate vorher mitteilen“.

Barmer Abendhimmel – wandern für die Trasse!

Am 29. Juni 2011 laden wir zu einer gemeinsamen Wanderung über die Dächer Barmens ein! Vom Bahnhof Loh geht es durch den Tunnel Rott über das Steinweg Viadukt bis zum Viadukt Bartholomäusstraße. Eine Attraktion für Groß und Klein, Jung und Alt.

Bitte bringen Sie auch Freunde und Bekannte mit, um Ihnen das Highlight der Trasse zu zeigen. Da wir über noch nicht ausgebaute Teilstücke gehen werden, sind festes Schuhwerk und eine Taschenlampe für den Tunnel Rott erforderlich.

Mittwoch, 29. Juni 2011, 18 h: Treffpunkt ist am Bahnhof Loh (Rudolfstraße). Dauer etwa 2 Stunden. Kommen Sie zahlreich und gehen Sie mit – trotz oder wegen des schleppenden Baufortschritts!

Mit herzlichen Grüßen,

Ihre Christa Mrozek, Olaf Nagel und Carsten Gerhardt

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Quelle: Wuppertalbewegung

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