27.05.2011

CDU christlich demokratische bürger Karl-Friedrich Kühme maria schürmann

CDU-Krise: Noch ein Austritt aus der Stadtratsfraktion

Mit Maria Schürmann ist bereits das neunte Mitglied der CDU-Ratsfraktion zur neuen Fraktion "Christlich Demokratische Bürger" gewechselt. Die "Große Kooperation" aus CDU und SPD hat im Rat keine eigene Mehrheit mehr unter den gewählten Ratsmitgliedern. Aktualisierter Beitrag

Maria SchürmannMaria Schürmann

Da waren’s nur noch 16. Aus Protest gegen den Vorsitzenden Bernhard Simon hat eine weitere Stadtverordnete der CDU-Fraktion den Rücken gekehrt. Maria Schürmann (Wahlkreis Katernberg) hat sich der neuen Fraktion „Christlich Demokratische Bürger“ angeschlossen. Die neue Gruppierung verfügt damit bereits über neun Sitze und ist nach SPD (19), CDU (16) und Grünen (11) die vierstärkste Kraft im Rat.

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Am Montag hatten acht CDU-Stadträte ihren Austritt aus der Fraktion erklärt und dies mit dem „selbstherrlichen“ Führungsstil von Bernhard Simon begründet. Karl-Friedrich Kühme, einer der CDU-Renegaten, hatte bereits am Mittwoch gegenüber njuuz erklärt, dass weitere Übertritte in die neue Fraktion nicht ausgeschlossen seien.

In der CDU werden Stimmen laut, die den Abweichlern „parteischädigendes Verhalten“ vorwerfen und ein Parteiausschlussverfahren fordern. Laut Satzung schädigt ein Mitglied die Partei, wenn es „zugleich einer anderen Partei innerhalb des Tätigkeitsgebietes der CDU oder einer anderen politischen, mit der CDU konkurrierenden Gruppierung oder deren parlamentarischen Vertretung angehört“.

Durch den Wechsel von Maria Schürmann hat die rot-schwarze Kooperation ihre eigene Mehrheit unter den gewählten Ratsmitgliedern verloren: sie verfügt nur noch über 35 der 70 Sitze. Allerdings kann laut NRW-Gemeindeordnung bei den meisten Abstimmungen auch Oberbürgermeister Peter Jung (CDU), der dem Rat kraft Gesetz angehört, mitstimmen. Mit der CDU-Fraktion votiert meist auch der Stadtverordnete Rolf Köster (Bildungsoffensive für Wuppertal), der seit Februar bei der CDU „hospitiert“.

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Kommentare

  1. Nun, die NEUN Rebellen – bestens in die Serie: „9er-Greule“ passend – werden ja nun
    tüchtig weiter ihre Arbeit tun und da wäre es interessant, ob der Schatzmeister der
    Rebellen, auch als Vorsitzender des Kulturausschusses, vielleicht nun bereit ist, ein
    klares Votum für den Erhalt des Schauspielhauses abzugeben, wie es die FDP schon
    lange fordert?
    Ansonsten könnte sich die Frage stellen, ob ein Rebell, der gegen den Erhalt des
    Schauspielhauses ist, nun gerade dem Kulturausschuss vorsitzen sollte.

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