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döpps105-Klage: Oberverwaltungsgericht lässt Berufung zu – weiter geht es

20.07.2016 13:03

döpps105 verfolgt das Klageverfahren weiter und wird – angesichts des weiter schwebenden Verfahrens – hier zunächst nur über den Ende Juni 2016 errungenen Etappensieg berichten. In der Sache wird döpps105 dies ggf. zu einem späteren Zeitpunkt noch ergänzen.

Umbau ja - aber bitte bezahlbar!

Umbau ja – aber bitte bezahlbar!

 

Klage gegen Ratsbeschluß: „Bürgerbegehren ist unzulässig“

döpps105 hatte Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht. Diese richtete sich gegen den Ratsbeschluss vom 07.04.2014, mit dem der Stadtrat das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt hatte. Das Verwaltungsgericht hat der Klage aus formalen Gründen nicht stattgegeben.
Dagegen wurde die Zulassung der Berufung (Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen) beantragt, weil eine automatische Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf gemäß Prozessordnung ausgeschlossen ist.

Beschwerde gegen die Klageabweisung wurde am 30.06.2016 zugelassen

Diesen Zulassungsantrag hat das Oberverwaltungsgericht jetzt mit Beschluss vom 30.06.2016 positiv beschieden. Die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts ist also damit offiziell zugelassen. döpps105 wird das Verfahren auch mit einer schriftlichen Berufungsbegründung fortsetzen, die beim Oberverwaltungsgericht jetzt bis zum 01.08.2016 eingereicht werden muss.

Nach wie vor geht es auch mit der jetzt beginnenden Fortsetzung des Verfahrens nicht darum, dem Projekt Döppersberg gegenüber eine – wie auch immer geartete – aufschiebende Wirkung zu erreichen. Das war von Anfang an nicht Gegenstand des Bürgerbegehrens. Die Arbeiten am Projekt Döppersberg laufen also – wie vermutet: programmgemäß – weiter, wie auch schon seit Erhebung der Klage beim Verwaltungsgericht.

döpps105 will einen bezahlbaren Döppersberg Umbau – mit Kostendeckelung

Es geht nach wie vor nur darum, einzufordern, dass die Verwaltung und das städtische Management des Projektes an dem früheren Ratsbeschluss, der auf 105 Mio. Euro Gesamtkosten deckelte, festhalten.

Bekanntlich war dieser Beschluss des Stadtrates später durch seine Aufhebung
und durch einen neuen Kostenbeschluss ersetzt worden. Das Bürgerbegehren will also auch auf dem jetzt eröffneten Weg der Berufung beim Oberverwaltungsgericht erreichen, dass die Zulässigkeit der Klage gerichtlich festgestellt wird und dann noch einmal in der Sache selbst (Kostendeckelung) entschieden werden muss.

Auf diesem Weg soll doch noch erreicht werden, dass durch Umschichtungen Planungs- und Baukosten so eingespart werden, wie es mit der Obergrenze von
105 Mio. Euro der früheren Beschlussfassung durch den Stadtrat entsprochen hat.

Damit ist das Bürgerbegehren zurzeit auch noch nicht damit beschäftigt, in welcher Art und Weise und in welchem Umfang überhaupt zusätzliche Planungs- und Baukosten entstanden sind oder zukünftig weiter entstehen werden.

Dies alles kann und muss aber erst durch die weitere Prozessführung geklärt wer-den, wenn döpps105 Gelegenheit bekommen hat, die Projektunterlagen bei der Stadtverwaltung komplett einzusehen und das Projekt- und „Kostenmanagement“, ohne welches ein derartiges Projekt eigentlich ganz undenkbar erscheint, zu prüfen.

Nun heißt es, Geduld haben

Wann das Oberverwaltungsgericht über die jetzt zulässige Berufung entscheiden wird, ist zurzeit noch völlig ungewiss. Die schriftliche Begründung der Berufung, die von den Prozessbevollmächtigten vorgelegt wird, werden die Prozessvertreter der Stadt Wuppertal dann zu einem späteren Zeitpunkt, den das Oberverwaltungsgericht bestimmt, schriftlich beantworten.

Erst danach und nach Ablauf weiterer Monate, aller Voraussicht nach auch in das Jahr 2017 hinein, kann dann mit der mündlichen Verhandlung in Münster und mit der anschließenden Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts gerechnet werden.


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29 Kommentare zu „döpps105-Klage: Oberverwaltungsgericht lässt Berufung zu ...“
  1. SH sagt:

    Laut Berichterstattung wurde in der Sache gar nicht entschieden, weil die Top-Juristen von döpps105 es nicht geschafft hatten, die Klageschrift ordnungsgemäß zu unterschreiben. Das hatte schon das Verwaltungsgericht Düsseldorf moniert und das OVG hat es offenbar bestätigt. Wenn man mich fragt: ziemlich dilettantisch!

  2. Karl Böhring sagt:

    Das OVG hat heute geurteilt: Das Bürgerbegehren von döpps 105 war unzulässig.

    Frau Petersen, wie wäre es Mal mit einer Entschuldigung?
    Denn der Hinweis, das Bürgerbegehren sei unzulässig kam schon während des Bürgerbegehrens! Die Kosten die dann der Stadt Wuppertal entstanden, lagen bei über 20.000 zzgl. der nun folgenden Anwaltskosten für die erste und zweite Instanz.
    Das ist Steuergeld-Verschwendung ohne Sinn und Verstand!

  3. Conny sagt:

    In wenigen Monaten ist es soweit. Der Zeitplan wurde eingehalten, die Kostensteigerung von 140 auf knapp unter 160 Mio ist noch moderat ausgefallen.

    http://www.wz.de/lokales/wuppertal/b-7-ab-10-juli-rollen-die-autos-vorher-wird-gefeiert-1.2407318

  4. Sven Darper sagt:

    Was bilden sich diese Leute der Initiative eigentlich ein? Sie berufen ach auf lächerliche 13000 Stimmen. Dagegen stehen deutlich über 100000 Stimmen bei der letzten Wahl für die Parteien, die den Umbau des Döpps verabschiedet hatten. Für140
    Mio Eur +x. Und dann faseln die von Bürgerwillen? Ja spinn ich denn? Der Bürgerwillen = Neuer Döppersberg.

    • Peter G. sagt:

      Ich will mal hoffen, dass Sie noch nicht das aktive Wahlrecht haben. Bei der “letzten Wahl” ging es um die Zusammensetzung des Stadtrats. Da werden außer dem Döppersbergumbau auch noch andere Dinge entschieden.

      Stellen Sie sich doch mit einer Unterschriftenliste auf die Alte Freiheit. Wenn Sie 13.000 Stimmen (= 500 DIN A4 Seiten) FÜR den Umbau bekommen, haben Sie meinen Respekt.

      • Sven Darpet sagt:

        Weshalb hoffen Sie, dass ich noch nicht das aktive Wahlrecht habe? Wegen meiner Meinung? Auf Ihre Antwort bin ich gespannt.

        Und übrigens: Es war sehr wohl Wahlkampfthema. Der döpps stand in allen Wahlprogrammen und war zB bei den Podiumsdiskussioen in der IHK, Opernhaus, Brauhaus und Wirtschaftsjunioren Thema! Die WfW hatten auch thematisch passende Plakate. Bitte informieren Sie sich besser, ehe Sie mir das Wahlrecht absprechen.

        Ferner stehen 13.000 Stimmen, also 13.000 sehr wenige Stimmen, als völlig ausreichendes, nämlich äußerst schwaches Signal, wie die Stimmungslage in der Stadt ist: Pro Döppersberg gemäß Stadtratsbeschluss.
        Es nicht notwendig, sich irgendwo hinzustellen um noch einmal Dafür-Stimmen zu sammeln. Ich werte Ihre Aufforderung dazu als reine Provokation und den Versuch zu signalisieren “wer nicht Stimmen sammelt, darf sich nicht äußern”. So nicht, Herr G.!

        • Jule sagt:

          Leute, die zur Wahl gehen, sollten schon wissen, was zur Wahl steht ( – und vielleicht noch ihren eigenen Namen fehlerfrei schreiben können) *g*

          • Sven Darper sagt:

            Welch sinnentleerte Antwort, Jule!
            Jule = Sven G., der sich keiner Antwort mehr in der Lage sieht.

            PS: Kommaregeln sind Ihnen offensichtlich sehr fremd.

        • Peter G. sagt:

          Es gibt gute Gründe für den Bau des neuen Döppersberg (auch was den Preis betrifft). Wenn Sie die gefunden haben, glaube ich Ihnen, dass Sie eine eigene Meinung zum Thema haben. Dazu brauchen Sie weder 13.000 Gegenmeinungen herunterzuspielen noch 100.000 Befürworter an den Haaren herbeizuargumentieren. Oder ändern Sie Ihre Meinung, wenn Sie in der Minderheit sind?

  5. Danke für den neuen Döppersberg! sagt:

    Der Döppersberg liegt im Kosten- und Zeitplan. Schön, dass er kommt. Auch das Umfeld profitiert davon. Neben dem Rinke-Neubau werden weitere Gebäude in Angriff genommen und ein Hotel kommt auch noch dazu. Das Köbo-Haus wird saniert und der Wupperpark entwickelt. Und es kommt das Outlet ins Bahndirektionsgebäude. Und eventuell ein Fahrradparkhaus.

    All das wäre bei einem “Erfolg” der Initiative 105 nicht gekommen. Wie gut, dass die Mehrheit der Bürger in Wuppertal nach vorne blickt. Danke für das Engagement der Vordenker!

    • Peter G. sagt:

      Das Fahrradparkhaus
      – ist ein fragwürdiges Projekt, das nicht mal der ADFC befürwortet,
      – wird nicht aus dem 105-(bzw. 140)-Millionen-Budget finanziert und
      – läuft daher völlig unabhängig vom Bürgerbegehren döpps105.

      • . sagt:

        Stimmt. Und dennoch greift es die Autorin auf, um damit Stimmung zu machen. Das tat sie auch mit Primark, Outlet und Taktung&Lage des Busbahnhofs.

  6. Thorsten sagt:

    Der renommierte Prof. Dr. Frank Bätge verfasste ein Gutachten welches belegt, dass das angestrebte Bürgerbegehren nicht zulässig war! Ein Gegengutachten wurde angekündigt aber nie publiziert. Möglicherweise weil es zum selben Ergebnis kam? Jedenfalls bestätigte das Düsseldorfer Gericht die Sichtweise von Prof. Dr. Frank Bätge. Dennoch klagt die Initiative weiter und verursacht horrende Kosten für den Steuerzahler! Ein nicht unerheblicher Anteil des Döppersberg-Puffers sind für diesen Rechtsstreit erforderlich. Und genau den kritisiert die Initiative. Es verdeutlicht, wie verblendet die Anhänger sind.

    Aber was dem Fass den Boden ausschlägt ist, dass es nie ein Finanz- und Umsetzungs-Konzept für das weitere Vorgehen beim Döppersberg nach einem theoretischen Erfolg des Bürgerbegehrens und einer Deckelung der Baukosten auf 105 Mio EUR. Denn dann wären Fördergelder in Höhe von 65 Mio EUR verfallen. Wie es dann mit den verbliebenen knapp 40 Mio EUR weiter gegangen wäre, diese Antwort blieb die Initiative immer schuldig. Dies offenbart, der Initiative ging es einzig und allein darum, zu verhindern.

    • Peter G. sagt:

      Bei einem solchen Großprojekt gibt es immer Leute, die dagegen sind oder ihre Rechte verletzt sehen. In diesem Fall offensichtlich immerhin 13.000. Wenn sie mit ihrer Klage scheitern, werden sie für die Verfahrenskosten aufkommen. So läuft das in einem Rechtsstaat. Das Projekt wird das aushalten. Der Steuerzahler auch.

      Wie das in einem Unrechtsstaat funktioniert, kann man aktuell in der Türkei verfolgen. Ich kann öffentlicher Stimmungsmache, mit Unwahrheiten und gezielten Ungenauigkeiten (“horrende Kosten”) nichts abgewinnen, auch wenn ich Ihre Meinung im Kern teile.

  7. Bea sagt:

    zum Inhalt:
    Es ist doch längst bekannt und bewiesen, dass unsere Herausforderungen ganz andere sind als immer nur „mehr Konsum“ Denen sollten wir uns endlich stellen – GEMEINSAM HIER & JETZT!

    Auch der traditionelle Verkehrsknotenpunkt Döppersberg soll – lokalpolitisch gewollt – fit gemacht werden: für Konsum und – trotz Kostendeckel – mit um 35 Mio. EUR auf 70 Mio. EUR verdoppeltem (!) Eigenanteil. 13.000 gesammelte Unterschriften für ein Bürgerbegehren zähl(t)en im Rathaus nicht. Zwar wird nun am Döpps nachträglich auch ein Radhaus geplant, aber wie bitteschön sollen denn nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer*innen sicher dorthin gelangen? Die mehrfach BI-übergreifend (übrigens auch von döpps105) angeregte Umweltspur B7 wäre ein Baustein dafür, ist aber ganz offensichtlich ebenfalls nicht gewollt.

    Wenn Entscheidungen und Planungen nur auf bloßen Investorenprognosen fußen, deswegen bürgerschaftliche Alternativen nicht öffentlich diskutiert werden (dürfen) und sämtliche Einwendungen weggewägt werden, ist das deutlich zu wenig und zu kurzsichtig! Ich werbe FÜR zukunftsfähige integrierte Stadtentwicklung – und DAS ist deutlich mehr als nur Nein zu sagen ;-)

    • S.A. sagt:

      Falsch, es stimmt einfach nicht was Sie behaupten:

      Die Entscheidungen und Planungen fußen nicht nur auf bloßen Investorenprognosen, sondern auf dem Ergebnis des Bürgerwillens.

      Bürgerschaftliche Alternativen wurden durchaus öffentlich diskutiert und sämtliche Einwendungen abgewogen.

      Wuppertaler Bürger haben sich mit der Kommunalwahl 2015 ausdrücklich FÜR DEN DÖPPERSBERG ausgesprochen, als sie ihre Stimme den Parteien haben, welche das Projekt vorantreiben. Die Parteien -und Initiativen- welche dagegen waren/sind wurden quasi nicht gewählt.

      Wenn Sie, Frau Petersen, wirklich für die Umsetzung von Bürgerwillen wären und nicht Ihre persönliche Abrechnung mit den Entscheidern in der Stadt fahren würden (so wirkt es zumindest), dann würden Sie nun aufhören und nicht weiter klagen.

  8. Andrea sagt:

    Die Initiative Döpps105 ist zu einer One-Woman-Show abgestürzt. Frau Petersen agiert wie borniert und starrsinnig. Sie verkennt die Realität, nämlich dass die Wuppertaler den neuen Döppersberg wollen und sich darauf sehr freuen*. Er ist ein positives Signal, dass es in unserer Stadt auch wieder Zukunftsprojekte gibt.

    Das ständige Ausbremsen von Ideen, Projekten und Impulsen durch die Ewiggestrigen, Mahnenden, Fortschrittsverweigerern und Bedenkenträgern, die sich in der Initiative döpps 105 versammelten, ist nicht nur tragisch, sondern auch gefährlich.

    * https://m.facebook.com/Doeppersberg/

    Im Vergleich dazu:
    https://m.facebook.com/Döpps-105-171331503060666/

    • Bea sagt:

      Sehr geehrte Frau?,
      verbreiten Sie doch bitte keine Fehlinformationen!
      döpps105 ist weder eine „one-woman-show“ noch „abgestürzt“.
      Auch döpps105 wollte und will den Döpps-Umbau, aber eben bezahlbar und als Teil einer integrierten, zukunftsfähigen Stadtentwicklung. Die Folgen daraus, dass stattdessen der Eigenanteil von 35 Mio. EUR – auch für mehr Billig-Konsum am Hbf – verdoppelt wurde, werden die Wuppertaler ebenso noch lange spüren wie die Ausweitung/Verlagerung unserer gewachsenen Innenstadt an den Bahnhof. Darauf hinzuweisen empfinden wir als döpps105 weder als “tragisch” noch als “gefährlich”.
      Es scheint Ihnen entgangen zu sein, dass döpps105 sich zunächst auf die – erfolgreiche – Sammlung von über 13.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren pro „bezahlbarer Döpps-Umbau“ konzentrierte, aber seit Einreichung der Klage auch andere spannende Themen um den Döpps-Umbau kritisch begleitet – wie zB: zukunftsfähige Mobilität am traditionellen Mobilitätsschwerpunkt…
      Übrigens: Warum nennen Sie meinen Klarnamen, schreiben Ihren aber nicht?

      • Thorsten sagt:

        Doch, die Initiative ist sehr wohl abgestürzt und verbreitet Unwahrheiten. Siehe mein Kommentar oben bzw kumuliert:

        Das Bürgerbegehren war unzulässig (a.) und es gab/gibt kein Gegenkonzept (b.)

        Quelle a.: SGV NRW, VwVfG NRW sowie §26 GO NRW
        Quelle b.: Frau Petersen im April 2014 auf njuuz.de “das Konzept muss dann nach einem erfolgreichen Bürgerbegehen durch die Bürger als Gemeinschaftsaufgabe erarbeitet werden”

      • Marc Liebig sagt:

        Weshalb nehmen sich die Initiatoren von 105 nicht ein Beispiel an Menschen die mit Engagement wirklich etwas bewegen. Zu nennen ist da z.B. Herr Prof. Ziegler von der JuniorUni. Oder die Wirtschaftsjunioren. Oder die Serviceclubs wie Rotary, Kiwanis, Soroptimisten und Lions. Diese setzen ihre Kraft nicht in Verweigerungs-Projekte sondern gehen Dinge an. Das sind die wahren Macher unserer Stadt und die, die Bürgerwillen leben/umsetzen/aufnehmen. Danke dafür.

  9. Daniel Treibmann sagt:

    Einfach unfassbar: Frau Beate Petersen lässt sich als OB-Schattenkandidatin aufstellen und bekommt mit 2,6% eine klassische Klatsche. Mit ihren Initiativen scheitert sie grandios. Sie hat außer Gegnern und nicht existentem Rückhalt in der Bevölkerung nichts, gar nichts vorzuweisen. Und verkauft den Misserfolg rund um den Döppersberg dann noch als Erfolg.

    Was ist in dieser Kindheit nur schief gelaufen? Was ist in ihrem Leben so schlimm,
    dasd sie sich derart ereifert? Ein gut gemeinter Rat (ich habe beruflich damit zu tun), sie sollte sich dringend an http://www.psychologie-kurztherapie.de wenden.

    • Wilma Schrader (Red.) sagt:

      Sehr geehrter Herr Treibmann, ich möchte Sie bitten, von persönlichen Angriffen und Beleidigungen Abstand zu nehmen. Das hilft in der Sache an keiner Stelle weiter. njuuz.de ist offen für alle. Frau Petersen vertritt eine Initiative und ist deren Sprecherin. Selbstverständlich kann sie über den Fortgang hier berichten. Wie die Sache enden wird entscheiden die Gerichte. BIs dahin können Sie sich bei njuuz.de gerne über die einzelnen Steps aus erster Hand informieren. Ihren nächsten diffamierenden Kommentar jedoch werde ich löschen.

      mit freundlichen Grüßen
      die Redaktion

      • Bea sagt:

        Der njuuz-Redaktion danke ich für die klaren Worte.

      • Kerstin S sagt:

        Also ich kann hier weder Beleidigungen noch Angriffe erkennen, sondern eine freie Meinugsäusserung und gestellte Fragen des Herrn Treibmann. Das muss erlaubt sein! Schließlich ist es auch der Autorin Beah erlaubt, ihre Ansichten und Vorwürfe ungeprüft zu verbreiten. Und das tut sie ohne Quellennachweise und zugleich unterstellt sie vielen Akteuren in der Stadt zB “Gefälligkeitsprognosen”, “Blockade”, “Konsum” etc (um
        Mal ein paar Punkte ihrer Wortwahl aufzunehmen).

        Frau Schrader, da könnten Sie ruhig auch mal etwas zu schreiben. Die Seriösität des gesamten Portals leidet sonst.

        • Wilma Schrader (Red.) sagt:

          Sehr geehrte Frau S.,

          njuuz ist ein offenes Portal von Bürgern für Bürger. Insofern kann Frau Petersen es in dieser Weise nutzen. Ich als Redaktion bin nicht verantwortlich für die Inhalte anderer und vertrete u.U. eine ganz andere Meinung. Eine meiner Aufgabe sehe ich darin, dafür zu sorgen, dass auf unserem Portal keine “hate-speech” stattfindet, sondern sachlich Argumente ausgetauscht werden. Ich muss ja wohl nicht begründen, dass Herr Treibmanns Kommentar sich ausschließlich gegen die Person Frau Petersen richtet und nichts aber auch garnichts mit dem Inhalt des Artikels zu tun hatte. Dergleichen ist auf njuuz nicht gewünscht.

          Wenn aber jemand wie Sie offensichtlich eine ganz andere Haltung, bzw. andere Infos zu den Themen Döppersberg oder Ikea hat, darf und soll er die auch vorbringen. Je mehr das sind, um so besser. Damit ist ja genau das erreicht was njuuz will, nämlich das Spektrum an Meinungsvielfalt abzubilden, welches in unserem Heimattal vorhanden ist. Im Zweifel hilft das dabei, die Meinungsbildung zu fördern und Gespräche in Gang zu bringen. Das möchte njuuz erreichen. Was njuuz nicht will ist Fronten zu bilden, bzw. zu deren Verhärtung beizutragen.

          Insofern wünsche ich einen schönen Sonntag mit konstruktiven Dialogen

          Mit freundlichem Gruß
          Die Redaktion

    • Bea sagt:

      Mit sachlichen Kommentaren setzen sich die kritischen BI gerne auch weiterhin auseinander. Für diffamierende Kommentare ist dies vertane Zeit, die wir sinnvoller und besser – für UNSERE Stadt – nutzen können und wollen.
      Einfach unfassbar, wie wenig wertschätzend Bürgerengagement hier verstanden, ja sogar verdreht wird und mit Fantasie-Begriffen belegt wird, mit deren Wortwahl insbesondere ein „Fachmann“deutlich sorgfältiger umgehen könnte!
      Die BI döpps105 informiert und hat die Entscheidung in der Sache (Mehrkosten/Kostendeckel) auf eine andere – juristische – Ebene gehoben, nachdem lokale Entscheidungsträger sich dieser – mehrheitlich – nicht stellen wollten.

      • Matthias sagt:

        Es ist fantastisch zu sehen, wie schnell und professionell es am Döppersberg voran geht. Es ist ein Leuchtturm-Projekt für Wuppertal. Es strahlt Positives, Fortschritt, Zukunft und Tatendrang aus. Viele Menschen haben sich engagiert, Gedanken gemacht und sich aktiv eingesetzt, dass wir ein neues Zentrum bekommen. Endlich blicken die Wuppertaler wieder nach vorn. Es tut sich etwas in Wuppertal! Das ist Bürger- und Politiker-Engagement für UNSERE Stadt! Gewiss nicht das, was Petersen & Co. tuen.

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