Nachhaltigkeitsstrategie – Beteiligungsprozess ausgebremst

In verschiedenen Workshops und Konferenzen wurde in den vergangenen Monaten Leitlinien und Ziele in Sachen Nachhaltigkeitsstrategie bearbeitet.

„An den Diskussionen waren Verwaltung, interessierte Bürger*innen und Vertreter*innen der Fraktionen im Rat beteiligt“, beschreibt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, das Verfahren.

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Nachdem der Prozess eigentlich abgeschlossen war und die Resultate dem Rat vorgelegt werden sollten, wurde der Vorgang von den Fraktionsspitzen von SPD, CDU und FDP gestoppt. Man war mit den Ergebnissen nicht einverstanden und forderte Veränderungen.

„So kann man mit den diskutierten Arbeitsergebnissen nicht umgehen. Vor allen nicht, wenn die Politiker*innen aller Fraktionen an den Beratungen beteiligt waren. Zu keinem Zeitpunkt wurde signalisiert, dass es Unstimmigkeiten mit der Bearbeitung gab. Die Arbeitsergebnisse des Beteiligungsverfahrens müssen erkennbar sein und es kann nicht sein, dass nach Abschluss die Fraktionsspitzen starke Veränderungen einfügen und Ergebnisse einkassieren. Solche Einflussnahme der Politik macht den Beteiligungsprozess zur Farce“, kritisiert Zielezinski. Trotz dieser Kritik wird DIE LINKE der Nachhaltigkeitsstrategie zustimmen.

 

Logo DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

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Kommentare

  1. Rüdiger Blaschke sagt:

    Den Fragen von Gaby Schulten schließe ich mich an.
    Ich hielte es für besser, diese Nachhaltigkeitsstrategie wegen des seltsamen Verfahrens abzulehnen. Dann wird es wohl wieder Herabsetzungen und Verdächtigungen regnen wie bei der BUGA, aber damit kann man leben.

  2. Gaby Schulten sagt:

    Hallo, könnt ihr das genauer ausführen, sodass man nachvollziehen kann, was genau passiert ist. Welche Resultate gab es und wo kann man die ansehen? Wie genau haben die Fraktionsspitzen von SPD, CDU und FDP den Vorgang gestoppt?
    Ich würde das gerne besser verstehen.
    Danke!

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