28.10.2020

Lindh: Shutdown nicht ohne Hilfsprogramme

Angesichts der jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern fordert der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Kulturausschuss, Helge Lindh, gezielte Hilfsprogramme für besonders vulnerable Wirtschafts- und Kulturzweige für die Existenzsicherung in der zweiten Infektionswelle.

Helge LindhHelge Lindh ©SPD-Parteivorstand/ Susie Knoll

Ein Wellenbrecher-Shutdown im November und ein gezieltes Hilfspaket für Gastronomie, Kulturschaffende und Soloselbstständige seien nur zusammen denkbar und sinnvoll. Noch am Wochenende werde er sich deshalb mit Gastronomen in Wuppertal über nötige Unterstützungsmaßnahmen austauschen. Dazu Lindh:

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„Eine weitgehende Schließung und Einschränkung des öffentlichen Lebens ist auf absehbare Zeit nicht vermeidbar. Die angekündigte fünftägige Vorlaufzeit gibt den Betroffenen in diesem Monat zumindest ein Stück Planungssicherheit, um den Betrieb kontrolliert zu reduzieren. Die Infektionszahlen lassen ein Weiter-So nicht zu, mit allen Konsequenzen für jene Berufe und Betriebe, die vom Umgang mit Menschen und zwischenmenschlicher Geselligkeit leben. Es ist ein harter Schlag, ohne Wenn und Aber. Jetzt gilt es, Vernunft walten zu lassen und die notwendigen Regeln zu befolgen. Wie im Frühjahr kann und muss jede und jeder unter uns dabei helfen, die Pandemie zu bewältigen. Jede und jeder von uns kann seinen Beitrag leisten!

Wir wissen konkret, welche Branchen besonders betroffen sind in dieser zweiten Welle: Gastronomen, deren Betrieb ohnehin nur eingeschränkt möglich war. Clubs und Kulturbetriebe, die seit Monaten geschlossen sind und Veranstaltungshäuser, die im Sommer langsam wieder Publikum zulassen durften. Den heutigen Ankündigungen des Wirtschaftsministeriums müssen schnell Taten folgen. Der erleichterte Zugang zur Grundsicherung für Soloselbstständige, darunter vielen Kulturschaffenden, war richtig. Er reicht aber nicht aus. Künftige Hilfspakete müssen aus den Unzulänglichkeiten des Frühjahrs, in denen vieles mit heißer Nadel gestrickt werden musste, lernen.

Mein Appell: Halten Sie Abstand, tragen Sie Maske, reduzieren Sie ihre Kontakte. Seien wir solidarisch mit den Menschen, deren Existenzen von der erfolgreichen Pandemiebekämpfung abhängen.“

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