Bildet Herbstzeitlosen-Banden!

Bei uns ist jungen Leuten wohl nicht klar, dass sie beim Erwachsenwerden nicht nur Rechte bekommen, sondern auch Pflichten übernehmen müssen. Dass sie diese Pflichten klaglos übernehmen, wäre Teil einer republikanischen Gesinnung. Aber dass die zeitweise ausgesetzte Wehpflicht für sie gelten soll ,lehnen viele von ihnen ab. In Artikel 12a des Grundgesetzes steht jedoch :
„(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.“
und
„(3) Wehrpflichtige, die nicht zu einem Dienst nach Absatz 1 oder 2 herangezogen sind, können im Verteidigungsfalle durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu zivilen Dienstleistungen für Zwecke der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung in Arbeitsverhältnisse verpflichtet werden.“
In der augenblicklichen weltpolitischen Lage wird deutlich, wie fahrlässig es war, unter einem CDU-Verteidigungsminister in einer Zeit scheinbaren Friedens die Wehrpflicht ausgesetzt wurde. Vorher galt §1 des Wehrpflichtgesetzes, das beginnt mit:
㤠1 Allgemeine Wehrpflicht
(1) Wehrpflichtig sind alle Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind und
1. ihren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben oder
2. ihren ständigen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben und entweder
a) ihren früheren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hatten oder
b) einen Pass oder eine Staatsangehörigkeitsurkunde der Bundesrepublik Deutschland besitzen oder sich auf andere Weise ihrem Schutz unterstellt haben.“
Angesichts der „schönen neuen Weltordnung“, die uns die USA unter Präsident Donald Trump beschert haben, müssen wir dringend umdenken. Nicht nur in Frage der Verteidigung gegen die Bedrohung von außen, sondern auch hinsichtlich des inneren sozialen Friedens. Wie es scheint, ist ein wesentlicher Faktor die soziale >Ungleichheit, deren Verringerung ein Teil des wachsenden demographischen Problems sein könnte – insbesondere in der Rentenfrage.
Anfangs wurde für die Altersversorgung von Arbeitnehmer*innen durch die Beiträge zur Rentenversicherung ein Geldvermögen angespart, aus dem dann die Rente ausbezahlt wurde. Unter der CDU-Regierung unter Konrad Adenauer gab es zur Erhöhung der Altersrenten eine halbe Lösung: Laut dem angeblichen „Generationenvertrag“ wurden die Beiträge der aktuellen Arbeitnehmer sofort an die aktuellen Rentner ausgezahlt. Nicht einmal en Fonds zum Ausgleich von Schwankungen wurde eingerichtet. Wie schlecht das funktioniert, ist schon seit den 60er Jahren bekannt, aber eine brauchbare Reform hat es bisher nicht gegeben.
Jetzt sperrt sich die Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen die Aufrechterhaltung eines für die künftigen Rentner zumutbaren Rentenniveaus. Das könnte für die CDU/CSU gefährlich werden, weil sie Gefahr läuft, viele Rentner als Wähler zu verlieren. Um das deutlich zu machen, sollten sich Rentner*innen zusammentun, „Banden bilden“. Am wirkungsvollsten wäre es, wenn sich diese „Banden“ zu einer bundeweiten Partei zusammentun, die Rentnerinteressen im Bundestag vertritt. Unerwartete Anregungen dafür, wie man das organisieren kann, gab es jüngst in der VHS.

Am 22.11. war in der Wuppertaler VHS ein Workshop der „Offenen Kommune“ zusammen mit „Mehr Demokratie“. Hauptsächlich ging es um die Verwendung von Open-Source-Software in Verwaltungen, Betrieben und Vereinen. Es gab aber auch zwei etwas aus diesem Rahmen fallende Workshops: „Bildet Banden!“ der Datenpunks (Bielefeld) und eine über „Solarpunk“. Beim Solarpunk geht es darum, wie die Welt nach der Bewältigung der Klimakrise aussehen könnte. Die Datnpunks sind in Bielefeld u.a. mit der Verbreitung des Open-Source-Betriebssystems Linux“ befasst.
Diese Aktivitäten eher junger Leute richten sich gegen die großen Softwarefirmen. In dem Film „Die Herbstzeitlosen“ ging es um die subversiven Aktivitäten von Senior*innen gegen den Druck jüngerer Mitbürger. Der Film endet mit der erfolgreichen Gründung eines Online-Vertrieb von Dessous, die von Senioren gefertigt wurden.
Wie es scheint, müssen sich jetzt fast alle deutschen Senior*innen gegen Jüngere wehren, die den „Generationenvertrag“ bei der gesetzlichen Altersrente kündigen wollen. Nach der Schaffung von Niedriglohngruppen, die nichts oder nur wenig als Betrag an die Rentenversicherung zahlen, soll jetzt auch noch ein geringerer Prozentsatz des Arbeitslohns als Rente ausgezahlt werden. Bei dieser Lösung würde denjenigen, die am wenigsten haben, das meiste genommen. Ein Abbau der ungleichen Einkommens- und Vermögensverteilung könnte in wesentlicher Beitrag zur Lösung des Rentenproblems sein.
Wie es scheint, brauchen wir im Bundestag auch eine „Alte Gruppe“, eine Gruppe, die sich konsequent für die Interessen der Rentner*innen einsetzt. Oder eine neue Rentnerpartei „Die Herbstzeitlosen“.