BUGA 2031: Warum Wuppertal noch immer keinen Planungsbeirat hat

Seit der letzten Kommunalwahl existiert der frühere Planungsbeirat zur BUGA 2031 nicht mehr. Vermisst wird dieses Gremium zwar kaum, doch es überrascht, dass derdie Kommunalpolitikerin bislang nicht bereit war, einen neuen Planungsbeirat einzusetzen. Hinter den Kulissen gibt es offenbar unterschiedliche Einschätzungen dazu, warum dieser Schritt bislang ausblieb.

Dabei befindet sich das Projekt BUGA längst in einer Phase, in der konkrete Entscheidungen zur inhaltlichen Ausrichtung getroffen werden müssen. Wenn derdie Kommunalpolitikerin hier noch gestaltend eingreifen will, drängt die Zeit. Der frühere Planungsbeirat hatte zwar keine weitreichenden Entscheidungsbefugnisse, erfüllte jedoch eine zentrale Funktion: Er verband BUGA gGmbH, Verwaltung und Ratsfraktionen miteinander, sorgte für Informationsfluss und spiegelte politische Positionen zurück.

Ausschussposten und die Angst vor der Zahl 13

Aus  politischen Kreisen ist zu hören, dass insbesondere die Zahl 13 eine Rolle spielte. Hätte man den Planungsbeirat als regulären Ausschuss betrachtet, wäre angeblich ein weiterer Ausschussvorsitz zu vergeben gewesen – mit der Möglichkeit, dass dieser ausgerechnet bei der NOAfD gelandet wäre. Dieses Szenario wurde als Begründung genannt. Andere Quellen blieben etwas wage. 

Hinzu kommt offenbar eine gewisse Konkurrenzhaltung zwischen den demokratischen Parteien: Derdie eine oder andere Politikerin wollte dem politischen Mitbewerber nicht noch einen weiteren Vorsitz überlassen. Neben parteitaktischen Erwägungen scheinen auch die mit Vorsitzfunktionen verbundenen Aufwandsentschädigungen eine Rolle gespielt zu haben. Dass ein Großprojekt dabei in den Hintergrund gerät, ist ein riskantes Signal.

Dabei ließe sich das Problem relativ einfach lösen. Ein Planungsbeirat ist kein regulärer Ausschuss. Wie in der Vergangenheit hätte die Oberbürgermeisterin den Vorsitz übernehmen können – ohne zusätzliche Ausschuss Vorsitzende Verteilung und ohne weitere Posten.

Risiko für das Großprojekt

Dass die Geschäftsführung der BUGA gGmbH über diese politische Hängepartie wenig erfreut ist, dürfte auf der Hand liegen. Fehlende politische Abstimmung und unklare Strukturen können ein Großprojekt empfindlich ausbremsen und im schlimmsten Fall gefährden. Auch wenn eine Verzögerung oder gar ein Scheitern der BUGA manchem*r nicht unrecht wäre, bleibt eines besorgniserregend: dass aus machtpolitischen Motiven leichtfertig mit öffentlichem Geld und Projektstabilität umgegangen wird.

Ein später Schritt?

Es zeichnet sich allerdings ab, dass im Januar möglicherweise doch ein Planungsbeirat eingerichtet werden könnte. Ob dies jedoch ausreicht, um das Projekt politisch und organisatorisch rechtzeitig zu stabilisieren, bleibt offen.

uli