Direkte Demokratie durch BUGA SO NICHT!

Pressemitteilung vom 9.1.2022

151 Millionen Euro werden die Ausgaben der Buga 2031 laut Bundesgartenschaugesellschaft
betragen.
Der Umbau des Döppersberg wurde in der ursprünglichen Planung mit 105 Millionen Euro
Kosten veranschlagt.
Die Dimension der Buga ist enorm, es ist das größte Infrastrukturprojekt der letzten
Jahrzehnte in Wuppertal.

Es ist klar, das über diese Buga nach dem Prinzip der unmittelbaren Demokratie, also durch
alle Bürger: innen, entschieden werden sollte.

Leider hat der Stadtrat am 16. November mit der Zustimmung zur Bewerbung auch einen
vorgeschlagenen Ratsbürgerbescheid, der die Entscheidung über die Bewerbung für die Buga
2031 an die Wuppertaler:innen weitergegeben hätte, abgelehnt.

Jetzt geht die Mitbestimmung aller nur noch über das Bürgerbegehren von BUGA SO NICHT!

Herr Bramsiepe vom Förderverein sieht im Bürgerentscheid ein „Totschlagargument“.
Er geht davon aus, dass die Buga bei einem Bürgerentscheid keine Mehrheit bekommen
würde – warum eigentlich?
Sicher würde die Mehrheit der Wuppertaler:innen kein überzeugendes Konzept ablehnen,
das für Wuppertal wirklich finanzierbar ist und nachhaltig in die Zukunft weist.
Eine Buga-Planung, die sich ernsthaft der drängenden Probleme der Klimaanpassung und
des Klimaschutzes annimmt, hier bei uns, braucht kein Plebiszit zu fürchten.

Nein, die Buga soll nicht „totgeschlagen“ werden – es sollen aber alle Wuppertaler:innen
darüber abstimmen können.

Tausende Bürger: innen haben bereits mit ihrer Unterschrift für das Bürgerbegehren die
direkte Demokratie in Wuppertal gestärkt.

Willi Brandts „Mehr Demokratie wagen!“ ist für BUGA SO NICHT! keine hohle Phrase – wir
machen es!

 

https://buga-so-nicht.de/

 

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