BUGA-Plan sofort beenden

40 Millionen Euro Mehrkosten muss der städtische Haushalt laut Pressemitteilungen für bereits begonnene Bau-Projekte schultern.

Logo DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

„Darin sind noch nicht die 6 Millionen für die Mauersanierung am Döppersberg enthalten. Es wird also höchste Zeit, die Planung von Wolkenkuckucksheimen wie die BUGA zu beenden.“ Das meint Bernhard Sander, der im Stadtrat für DIE LINKE zur Stadtentwicklung spricht. Bei Projekten zum Stadtumbau in Barmen oder dem Tanz-Zentrum Pina Bausch hat sich der Stadtrat festgelegt und die Investitionen stehen in der mittelfristigen Finanzplanung. Die BUGA-Finanzierung ist noch völlig ungeklärt. Der Kämmerer spricht vage davon, „dass die Folgekosten für den Doppelhaushalt 2022/23 und damit Einfluss auf die Spielräume der Stadt bei künftigen Projekten haben“ werden.

DIE LINKE fordert deshalb den Stopp der Planungen. Die jetzt bekannt gewordenen Mehrkosten für laufende Bauten und der Investitionsstau bei Treppen, Brücken und Straßen lassen keinen Spielraum. Das BUGA-Projekt ist in der Stadt umstritten und auch dem Oberbürgermeister für die Stadtentwicklung nicht nachhaltig. „Bevor hier gutes Geld ins Feuer geworfen wird, fordert die Ratsfraktion DIE LINKE das sofortige Ende der Planungen. Mit Leuchttürmen dieser Art haben wir in Wuppertal genug schlechte Erfahrungen gemacht, an denen wir noch auf Jahre zu zahlen haben“, erinnert Sander.

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