08.06.2020

Berlin Bundestag Kultur Wuppertal

Lindh: Kultur-Milliarde kommt!

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Sprecher der AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Kulturbranche im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesregierung berücksichtigt wird.

Helge LindhHelge Lindh ©SPD-Parteivorstand/ Susie Knoll

Jetzt sei schnelles Handeln gefordert, um den Kulturbetrieb und vor allem die Beschäftigten und Soloselbstständigen der Branche unterstützen zu können. Auch mangele es noch an einer praktikablen Umsetzung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung. Dazu Lindh:

„Im Gegensatz zur Abwrackprämie hat es der Kulturinfrastrukturfonds in das Konjunkturpaket der Großen Koalition geschafft! Damit wird eine seit Beginn der Krise erhobene Forderung umgesetzt. Mit der sogenannten „Kultur-Milliarde“ stärkt das Konjunkturprogramm die Kulturinfrastruktur in Deutschland. Diese Mittel sollen insbesondere den Erhalt von Einrichtungen und Spielstätten, Nothilfen und den Mehrbedarf von Kultureinrichtungen und kulturellen Projekten fördern. Dies ist ein wichtiger Baustein, um der Kulturbranche in dieser schwierigen Zeit den Rücken freizuhalten.

Zudem wird durch die Stärkung der Kommunen und Gemeinden, die rund 45% der öffentlichen Kulturfinanzierung übernehmen, die Handlungsfähigkeit der kommunalen Akteure im kulturellen Bereich sichergestellt. Hinzu kommen wirtschaftliche Hilfen für Unternehmen und gemeinnützige Institutionen, die ebenfalls die Kultur- und Kreativwirtschaft stützen. All das bietet eine große Chance für Wuppertal, in den kommenden Jahren nicht an der Kulturfinanzierung sparen zu müssen“, so der Sozialdemokrat.

„Die Fortsetzung der Soforthilfen ist eine unverzichtbare Maßnahme für die Rettung der beruflichen Existenz von Solo-Selbstständigen. Außerdem wird der vereinfachte Zugang zu zur Grundsicherung bis Ende September verlängert. Allerdings ist es Künstlern auch weiterhin nicht möglich, die Zuschüsse der Soforthilfe für Lebenshaltungskosten zu nutzen. In dieser Frage gab es im Koalitionsausschuss leider keinen Konsens. Dies wiegt für die betroffenen Kulturschaffenden schwer. Hier hätte auch ich mir eine weitergehende Lösung gewünscht.

Ich appelliere daher an Landes- und Bundesregierung, noch einmal intensiv nach möglichen Verbesserungen zu suchen. Dabei liegt eine besondere Verpflichtung bei den Bundesländern, auch ihrer Verpflichtung gegenüber den Kulturschaffenden durch eigene Pakete gerecht zu werden. In vielen Ländern funktioniert das Zusammenspiel bereits heute sehr gut, die Hilfsprogramme der verschiedenen Ebenen werden als Ganzes betrachtet und verstärken sich gegenseitig. In Nordrhein-Westfalen funktioniert dies bisher leider nicht wie gewünscht. Durch unabgestimmtes Handeln wurden seitens des Landes Hoffnungen geweckt, die massiv enttäuscht wurden.

Der Zugang zur Grundsicherung kann dies nicht gleichermaßen leisten. Hinzu kommt: Wenn verlangt wird, dass die Künstlerinnen und Künstler auf vereinfachten Weg die Grundsicherung in Anspruch nehmen sollen, dann muss dieser auch operativ vereinfacht umgesetzt werden. Hier kommt es in der Praxis leider noch viel zu oft zu Schwierigkeiten und Verzögerungen. Die Kritik der Betroffenen muss auch hier schnellstmöglich umgesetzt werden.

Die zahlreichen intensiven und konstruktiven Gespräche mit Kulturschaffenden zeigen mir immer wieder, wie wichtig es für sie ist, dass der Erhalt der Kulturlandschaft als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen wird. So sehr ich den Föderalismus auch schätze, so entschieden plädiere ich für eine optimierte Abstimmung von Bund, Ländern und den von Schulden gebeutelten Kommunen. Wir brauchen dauerhaft eine konzertierte Aktion unter dem Motto: Kultur geht nah! Das ist eine der Lehren der Corona-Pandemie“, so Lindh.

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