22.08.2017

Zusammenarbeit von SPD und CDU erfolgreich für Wuppertal

Trotz der nach wie vor angespannten Haushaltssituation ist es gelungen, die finanzpolitischen Handlungsspielräume zurück zu erlangen.

Anlässlich der medienöffentlichen Kritik an der Zusammenarbeit der Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Wuppertal erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese: „Kritik der Opposition ist ein Bestandteil der demokratischen Meinungsbildung. Schade nur, dass die Kritik der Grünen wieder einmal aus inhaltslosen Sprechblasen besteht, welche den verfehlten Politikansatz der Grünen umreißen.“Wer, wie die Grünen, jegliche Flächenentwicklung in unserer Stadt versuche zu blockieren und den Bedarf bei den Wohnraum- und Gewerbeflächen einfach ausblende, agiere nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bereich der Flächen- und Wirtschaftsentwicklung fernab der tatsächlichen Bedürfnisse in Wuppertal. Die Bebauungsplanverfahren an der Hindenburgstraße und Holländischen Heide seien hier nur zwei von mehreren Beispielen.
„Anstatt sich auf das kommunal Machbare, wie die angelaufenen Handlungskonzepte für die Innenstädte von Barmen und Elberfeld, zu konzentrieren, müssen wir uns immer wieder im Rat der Stadt mit bundespolitischen Themen und zahnlosen Willenserklärungen beschäftigen, die von den Grünen eingebracht werden“, erklärt Klaus Jürgen Reese.Der SPD-Fraktionsvorsitzende weiter: „Trotz der nach wie vor angespannten Haushaltssituation ist es durch die Zusammenarbeit von SPD und CDU gelungen, die finanzpolitischen Handlungsspielräume zurück zu erlangen. Die kommunal mitfinanzierte Fortsetzung der Schulsozialarbeit, der Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder mit zehn zusätzlichen Tageseinrichtungen allein im letzten Jahr und die fortlaufende Sanierung der Wuppertaler Schulen zeigen dieses beispielhaft. Mit unserem Oberbürgermeister und Kooperationspartner arbeiten wir die getroffene Vereinbarung gemäß der Handlungsschwerpunkte unserer Stadt kontinuierlich weiter ab.“

Klaus Jürgen Reese abschließend: „Unbestritten ist die Besetzung der Leitung des Geschäftsbereiches Bürgerbeteiligung, Recht, Beteiligungsmanagement, E-Government nicht optimal verlaufen. Anders als die Grünen behaupten wir nicht, dass wir den Stein der Weisen gefunden hätten. Wir erkennen Fehler und korrigieren diese auch dann, wenn dieses schwierige Verfahren zur Folge hat.“

 

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Kommentare

  1. Fastfoot sagt:

    Seit Jahren macht Herr Reese einflussreich Politik. Allein mir fehlt der Glaube, dass er nicht doch in der CDU ist.

    1. Sperrt Fastfoot sagt:

      Klappe halten!

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