05.07.2017

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CDU lässt Gymnasien im Stich

Die Fraktion der Freien Demokraten im Rat der Stadt Wuppertal kritisiert mit großem Unverständnis das Abstimmungsverhalten der CDU in der Sitzung des Schulausschusses am 28. Juni 2017.

Dort wurde unter anderem mit Stimmen der CDU ein FDP-Antrag zum Erhalt der Schulvielfalt in Wuppertal abgelehnt.

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„Gerade vor dem Hintergrund, dass die CDU öffentlich immer wieder bekundet, für Gymnasien eintreten zu wollen, erscheint es vollkommen unverständlich, warum dann ein klares Bekenntnis hierzu ausbleibt“, so Karin van der Most, schul- und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion.

Neben einem klaren Votum zum Erhalt der Schulvielfalt, einer Abschaffung der vorgezogenen Anmeldezeiträume für Gesamtschulen zugunsten einer Vereinheitlichung forderten die Freien Demokraten in ihrem Antrag eine Bestandsgarantie für alle Wuppertaler Gymnasien.

„Die Schulausschusssitzung fand nach der Landtagswahl statt, so dass gerade jetzt unter der neuen schwarz-gelben Landesregierung ein solches Zeichen an die Wuppertaler Schulen wichtig gewesen wäre. Warum sich die CDU nicht zu einem klaren Bekenntnis zugunsten der Wuppertaler Gymnasien durchringen kann, bleibt ein Rätsel“, so van der Most.

Für die Freien Demokraten kam dieses Abstimmungsverhalten mehr als überraschend. van der Most: „Von SPD, Grünen und Linken haben wir ehrlich gesagt nichts Anderes erwartet, wollen diese Parteien ja den ideologischen Umbau der Schullandschaft hin zur Einheitsschule beschleunigen. Gerade deshalb wäre es ein wichtiges Zeichen gewesen, sich nach der Landtagswahl für den Erhalt der Schulvielfalt auszusprechen.“

Hier ein Zeichen zu setzen, dass sich endlich etwas in der Schulpolitik spürbar ändert, wäre in Wuppertal aus Sicht der Freien Demokraten wichtig gewesen.

van der Most abschließend: „Wir werden in diesem Zusammenhang die geeigneten Stellen gerne an das Abstimmungsverhalten der Wuppertaler CDU erinnern. Im Land mit der FDP gemeinsam etwas zu fordern und auch vor Ort öffentlich zu kommunizieren, sich aber dann in den Gremien gegenteilig verhalten, erscheint nicht gerade hilfreich. Es ist traurig, dass sich offenbar nur noch die Freien Demokraten in dieser Stadt für echte Schulvielfalt und den Erhalt der Gymnasien aussprechen. Wir werden dafür sorgen, dass dies den Bürgerinnen und Bürgern nicht vorenthalten bleibt.“

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