27.09.2015

DIE LINKE Wuppertal

Jung abgewählt – Stellungnahme DIE LINKE Wuppertal

DIE LINKE gratuliert Andreas Mucke und wünscht ihm Energie und Nerven, nun einen wirklichen Neuanfang durchzusetzen. Die LINKE hat bereits unmittelbar nach dem ersten Wahlgang dazu aufgerufen, Peter Jung abzuwählen.

Dies ist gemeinsam gelungen. Die LINKE wird nun ihre Aufgabe darin sehen, dass sich wirklich etwas ändert in dieser Stadt.

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OB Mucke wird zu beweisen haben, dass er es kann: neuer Politikstil, neue Inhalte. Das Misstrauen gegenüber der SPD bleibt berechtigt. Die Erwartung ist groß, dass nun auch die Zeit der sogenannten GroKo im Rat vorüber ist. Allerdings weiß niemand, ob eine andere Mehrheit mit anderen Fraktionen unter der Führung der SPD im Rat zu Reformschritten, sozialen Verbesserungen und kreativem Geist fähig sein wird.

Abgewählt wurde eine Politik des ungehemmten Kostenanstiegs am Döppersberg, des selbstgefälligen Hineinregierens in die Belange der Bühnen und eine Politik des sozialen Niedergangs.

DIE LINKE wird nun ihre Aufgabe darin sehen, dass die Zusagen des Wahlkampfs erfüllt werden: Der Deckel im Betriebskostenzuschuss für die Bühnen muss weg und der Zuschuss für die Verbände der freien Wohlfahrtspflege muss im Sinne vorbeugender Sozialpolitik angehoben werden. DIE LINKE wird Andreas Mucke unterstützen, wenn er den Standort des AZ in der Elberfelder Nordstadt sichert und den freien Kulturträgern und ihren Standorten positive Zusagen im Rahmen des von ihm angestrebten Dialogs macht.

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Kommentare

  1. The Watcher sagt:

    Na dann bin ich jetzt mal gespannt wie die Wahlgeschenke umgesetzt werden sollen …das wird spannend. Erhöhung der Gewerbesteuer? Grundsteuer? ….

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