TRILOGIE zum TRIALOG – Impuls-2: BETEILIGUNG

Bürgerbeteiligung kann mehr sein als reine Information der Bürger und Bürgerinnen zum "wie". Die Stadt (W) der Zukunft werden wir nur gemeinsam gestalten können - per mitgestaltender Bürgerbeteiligung.

BETEILIGUNG – Wie kann die Stadt (W) in Zukunft aussehen?

Ergänzend zur Gesamtnachlese vom 03.07.2015 über die Initiativen-übergreifende Auftaktveranstaltung zur zukunftsfähigen Stadtentwicklung am 30.06.2015 in der Oberbarmer Färberei  und dem zwischenzeitlich erfolgten Rück- und Ausblick vom 22.07.2015 über die Wuppertaler BUND-„ZOFF“- Sommer-Exkursionen 2015 zu aktuell geplanten Neubaugebieten und der Nachlese vom 12.08.2015 zum Einzelthema MOBILITÄT folgt nun die Nachlese zu einem weiteren wichtigen Impuls – der BÜRGERBETEILIGUNG.
Dabei gibt die Reihenfolge keine Wichtigkeit vor. Die Impulse der Experten sind gleichermaßen zu bedenken – für die und unsere – zukunftsfähige Stadt!

TRILOGIE zum TRIALOG – Stadtentwicklung & Beteiligung
BI-Forum Stadtentwicklung oder nur „Verwaltung des Mangels und weiter so“?

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Stadt im Spannungsfeld zwischen Maschine und Lebensraum/Heimat

Herr Prof. Dr. Hans Lietzmann von der Bergischen Universität Wuppertal war einer der Impulsgeber auf dem Podium. Zunächst griff er das Bild  der Stadt auf, die sein Vorredner Herr Prof. Dr. Oscar Reutter vom Wuppertal Institut gezeichnet hatte.  Es ist die Stadt, die funktionieren muss, aber auch Lebensraum und Heimat der Menschen ist. Menschen, die in dieser Stadt leben und arbeiten, wollen und sollen mitreden – auch heute.  „Wie gehen die Menschen mit ihrer Stadt um?“ „ob und welche Chancen werden ihnen  eingeräumt?“

Bürgerbeteiligung – ursprünglich als  Selbstverwaltung

Zunächst aber folgte ein Blick zurück. Die Tradition der Bürgerbeteiligung reicht weit zurück. Der Experte nahm die Gäste mit auf eine Reise in die Vergangenheit: Besitzbürger, Industriebürger, Unternehmer, Händler, Eigentümer – diese Privatleute waren einmal die eigenen Verwalter der Stadt. Erst Mitte des 19. Jahrhunderts nahmen sie Personal als Verwalter hinzu. Es war das Modell der selbstverwalteten Stadt. Die Bürger verwalteten ihre Stadt selbst. Wie es heute bei den Energiegenossenschaften wieder auflebt, haben sie damals Strom selbst erzeugt und vermarktet,  Wasser – selbst gewonnen und vermarktet, Leitungen selbst gebaut und selbst bewirtschaftet… Dies generierte auch entsprechende Einnahmen – wie man an den prunkvollen Rathäusern und anderen öffentlichen städtischen Gebäuden heute noch deutlich sehen kann.Das ist verlotren gegangen – späteststens als das Reich die St-einn der Kommunen an sich zuog – Kommunen wurden quasi enteignet.

Bürgerbeteiligung – mit langer Tradition auch in Wuppertal

Das sogenannte Elberfelder Modell war einmalig in W und eigentlich wurde nach einer schwerer Cholera- Epedemie aus der Not eine Tugend gemacht. Für den Gmeneiderat durfte nur kandidieren, wer auch für das Gemeinwohl tätig war. Nur dann kam ein politisches Wahlamt. in Betracht.Das mag puritanisch gewesen sein, aber es war höchst effektiv und  sehr gemeinwohlorientiert

Bürgerbeteiligung – heute, auch in Wuppertal

Wie werden heute Entscheidungen gefällt? Dies erfolgt nach rein juristischen Maßstäben – Bauplanungsrecht, Gewerbeansiedlungsrecht etc.  Die Bürger werden erst einbezogen, wenn alles fertig ist. Kleinere Nachbesserungen erfolgen aus Verbändeeinwendungen und dann wird gebaut. Einspruch dagegen kann nur, erheben, wer Eigentum hat. Wer für seine Stadt die Planung nur überflüssig oder falsch findet, hat keine Rechte, dagegen vorzugehen.

Die Stadt braucht aber engagierte Bürger – heute mehr denn je! Bürgerbeteiligung kann man aber nicht so einfch an-/abstellen. Wie erreicht man die, die sich nicht mehr beteiligen. „Sie sind politisch aktiv. Sie möchten sich engagieren, können reden, und nehmen sich Zeit.  Sie sind damit aber eine priviligierte Ausnahme.“ so Prof. Lietzmann. Dann stellte er fest, dass auch das Publikum eine priviligierte Gruppe sei – kaum eine/r unter 40 Jahre und alle der deutschen Sprache mächtig.

Er selbst engagierte sich schon früh – für Bürgerbeteiligung – in der Dfer Altstadt gab es eine kleine Initiative „Mehr Demokratie durch Volksabstimmung“ – initiiert durch Josef Beuss

Die heutige Situation in den Städten ist die, dass sich Menschen nicht mehr beteiligen. Warum? Wie kann man das ändern?

Bürgerbeteiligung geht auch heute anders – ein Einblick

Prof. Dr. Hans Lietzmann – ebenfalls aktiv forschend an der Bergischen Universität Wuppertal tätig – unterstützt mit der dortigen Planungszelle und anderen Formaten Bürgerbeteiligung auch in politischen Entscheidungen z. B. bei Großprojekten deutschlandweit – per Zufallsausfahl, mit Unterstützung, Hürden zu überwinden und immer dem Ziel, Leute damit zurück zu holen in die politische Beteilifung. Seine Fachkompetenz bot und bietet er auch in Wuppertal an. „Das Leben ist kurz, und ich möchte mit den Menschen, mit denen ich lebe, aktiv Stadtgesellschaft/en gestalten.“ sagt der Politikexperte – und man glaubt es ihm sofort! Er frage sich stets: „Wie gehen die Einwohner/innen mit der Stadt um?“ und „Welche Chancen gibt die Stadt den Bürger/innen?“

Stadtbezirke W-Wichlinghausen und W-Oberbarmen mitnehmen

Eine weitere Herausforderung sei die in einigen Stadtbezirken immer weiter sinkende Wahlbeteiligung. Im bevölkerungsreichsten Stadtbezirk W-Oberbarmen sind das nur noch ca.  22%. 78 % üben ihr Wahlrecht nicht aus! In W-Katernberg/Brill ist das Verhältnis genau umgekehrt. Dort gehen 78% wählen und nur 22% nicht. Politiker machen Wahlkampf für die, die sich für sie interessieren, sie wollen gewählt werden.

Ob/wie sind denn dann die Menschen z. B. aus W-Oberbarmen und W-Wichlinghausen überhaupt noch im bzw. durch das Stadtparlament vertreten?

Erfreulicherweise hatte auch das Quartiersbüro Soziale Stadt – als wichtiger Multiplikator im Stadtbezirk – die Einladung zum BI-Forum angenommen – und vielleicht waren ja auch Anwohner z. B. aus der Schwarzbach unter den Gästen? Ausdrücklich eingeladen waren sie jedenfalls auch – über einen dort engagierten Netzwerker-Nachbarn aus der Immobilienbranche. Wie bereits bei der Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung von Wuppertal 3.0 ausgeführt, machte der Experte abermals deutlich, dass auch z. B. Menschen mit Migrationshintergrund eingaladen sind, die Stadt, in der sie leben, aktiv mitzugestalten. Im Gespräch darüber können sich alle mitteilen, verstehen und lernen.

STADT soll statfinden.

Die Stadt muss aktiv gestaltet werden, effektiv und gemeinwohlorientiert. Idealerweise soll daran die gesamte Stadtgesellschaft mitwirken. Dazu muss diese aber mitgenommen werden! Zur ernstgemeinten Bürgerbeteiligung gehört auch immer eine Reflektion, d.h. die Bürger sollen erfahren, was aus Ihren Vorschlägen geworden ist. Wurden sie aufgenommen und vielleicht umgesetzt? Falls nicht, warum – was sind die Gründe dafür?

Neue Medien schaffen Bürgerkompetenz

Die neuen Medien bieten eine schier unerschöpfliche Informationsquelle, die es Interessierten ermöglicht, sie innerhalb kurzer Zeit auch in neuen Themen ein Grundlagenwissen anzueignen, das ein Mitreden ermöglicht.Soziele Medien ergänzen die Vernetzung. Das ist schnell und unkompliziert.

Die Politik von Parteien und Verwaltung wirkt in festgefahrenen Strukturen. Kompetenzen aber können alle einbringen, um gemeinsam konsensfähige Lösung zu erarbeiten.

Zukunftspotential Bürgerbeteiligung – frühzeitig und fair
Der Wissenschaftler sieht Zukunftspotential für Wuppertal in veränderten Beteiligungsformaten – mit frühzeiiger Bürgerbeteiligung und fairer, umfassender Information.

Die heute nur informierende Bürgerbeteiligung greift sichtlich zu kurz. Es bedarf einer den  komplexen Rahmenbedingungen angemessenen mitgestaltenden Bürgerbeteiligungskultur! Auch diese Veränderungen brauchen Raum, Umdenken und festen Handlungswillen – es gibt noch viel zu tun. Dies fordern die Menschen aber auch immer mehr ein!

In der anschließenden Diskussion mit der Zuhörerschaft  wurden auch die Politik- und Beteiligungs(un)kultur in Wuppertal diskutiert – es braucht endlich gegenseitiges Vertrauen und den Willen, tatsächlich etwas zu ändern – für die Menschen in der Stadt.

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Fortsetzung folgt
Zwar gab und gibt es keine fertigen Lösungen, wohl aber weitere wichtige Denkanstöße! In dieser Form wird es weitere Nachlese/n aus den Impulsen der Auftaktveranstaltung geben. Diese beinhalten auch die nachfolgenden Themen

  • Natur/Bildung & EnergiE,
  • Bauen/ Finanzen & Kultur
  • und Wirtschaft/en.

Auch sie alle bieten noch vielfältige Impulse und Anregungen für die Fragen an die OB-Kandidaten und Kandidatinnen.

Nicht zu vergessen auch die vielfältigen weiteren Impulse zur zukunftsfähigen Stadtentwicklung – auch diese wurden und werden deshalb ausdrücklich vom Initiativen-übergreifenden Netzwerk im Rahmen des BI-Forum “TRILOGIE zum TRIALOG” angekündigt/verbreitet und/oder kommentiert!

Vielleicht stellt sich ja bereits daraus die ein und/oder andere Frage zur Umsetzung – hier in Wuppertal.

TRILOGIE zum TRIALOG – was soll das sein?
BI-übergreifendes Forum zur Stadtentwicklung
– gemeinsam informieren, diskutieren & entscheiden!

TRILOGIE
Erst Impulse von Experten und aus Kunst/Kultur/Natur – dann fragen Bürger/innen die OB-Kandidaten – und gehen am 13.9. zur Wahl! BI/Initiativen laden ein, unterstützen & informieren…

im TRIALOG
Es reicht nicht mehr nur das Zusammenwirken von Parteien und Verwaltung – es braucht den Dreiklang – Politik von Parteien, Verwaltung und Bürgerschaft – inkl. Wirtschaft & Wissenschaft!

 

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