Völlig überraschend hat der Vorstand der Bergischen Diakonie Aprath (BDA) sein Angebot an das Land, Teile seines Klinikgeländes in Wülfrath-Aprath für den Bau einer forensischen Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal zu verkaufen, zurückgezogen.

Ministerin Barbara Steffens: Irritiert und überrascht © MGEPA NRW

„Wir sind irritiert über das plötzliche Nein der Bergischen Diakonie, die uns seinerzeit das Grundstück aus eigener Initiative öffentlich für den notwendigen Bau einer Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Wuppertal angeboten hatte“, erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf. „Während der gesamten Verhandlungen über den Verkauf des Grundstücks, die sich vor allem aufgrund der dazu notwendigen Verlagerung von stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendpsychiatrie sehr aufwändig gestalteten, konnten wir keine Anzeichen erkennen, dass die BDA nicht mehr zu ihrem Angebot stehen würde“, so Steffens weiter.

Nachdem die Bergische Diakonie Aprath im vergangenen Jahr selbst ein Konzept für eine Verlagerung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendpsychiatrie vorgelegt hatte, hatte der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug in Absprache mit dem BDA-Vorstand den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) als öffentliche Baudienststelle des Landes beauftragt, für die Fläche der Bergischen Diakonie in Wülfrath-Aprath eine Bauvoranfrage bei der Bezirksregierung in Düsseldorf zu stellen. Ziel war, damit den Abwägungsprozess bei der Suche nach dem am besten geeigneten verfügbaren Grundstück für die Errichtung einer Forensik im Landgerichtsbezirk Wuppertal rechtssicher zu gestalten und damit zu beschleunigen.

Die Rücknahme des Verkaufsangebots begründet die Diakonie nun nach mehr als zweijähriger Planung mit konzeptionellen und wirtschaftlichen Faktoren, die entgegen allen bisherigen Annahmen nun doch wesentlich ungünstiger seien als erwartet.

„Der Wunsch der Diakonie, dem Land das Grundstück in Aprath für den Bau einer forensischen Klinik zu verkaufen, haben wir von Anfang an positiv aufgegriffen und die mögliche Realisierung in vielen Verhandlungen stets konstruktiv begleitet. Dabei war der finanzielle Spielraum von Seiten des Landes immer klar und transparent“, sagte der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug, Uwe Dönisch-Seidel. „Umso verärgerter sind wir darüber, dass die Diakonie jetzt plötzlich ihr Angebot zurückgezogen hat“, so Dönisch-Seidel weiter.

Der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug wird nun alle notwendigen Vorbereitungen treffen, damit auf Basis der nunmehr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal nach den Sommerferien eine rechtssichere, abschließende Entscheidung getroffen werden kann.

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Quelle: MGEPA NRW