24.03.2015

Genehmigung des Haushaltssanierungsplans eingetroffen

Müller: „Wir sind auf dem richtigen Weg“

„Die Genehmigung zur „4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2012 bis 2021“ durch die Bezirksregierung Düsseldorf bestätigt unseren Kurs, 2017 wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Michael Müller den Eingang der Verfügung.
„Insbesondere die Tatsache, dass die Stadt die Genehmigung ohne weitere Einschränkungen erhalten hat, zeigt, dass der eingeschlagene Weg der großen Kooperation und der Stadtspitze der Richtige ist. Wir sind für das laufende Haushaltsjahr zuversichtlich, die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes weiterhin umsetzen zu können“, erläutert Müller.
Außerdem verweist der Fraktionsvorsitzende darauf, dass die erfolgreiche Fortschreibung ohne weitere Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern gelungen ist – ein Beleg für die gute Arbeit der Kämmereimitarbeiterinnen und -mitarbeiter und des Stadtdirektors Dr. Johannes Slawig.
„Sicherlich ist die weitere Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes auch von einigen äußeren Risikofaktoren und deren Entwicklung abhängig – das sollte man dabei nicht verschweigen. Hierbei ist vor allem die weitere Entwicklung der Schlüsselzuweisungen des Landes, der Gewerbesteuereinnahmen und der Sozialkosten zu nennen. Dennoch ist die jetzt eingetroffene Genehmigungsverfügung als großer Erfolg für die Arbeit unseres Oberbürgermeisters Peter Jung und des Stadtdirektors zu werten“, erklärt der Fraktionsvorsitzende abschließend.

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