10.11.2013

Bürgerbeteiligung Konsum W-Elberfeld W-Nord Wuppertal

Transparenz und Bürgernähe!

Transparenz schafft Vertrauen. Das wurde in verschiedenen Sessions (Diskussionsrunden) des – bereits zum dritten Mal in Wuppertal veranstalteten - barcamp für "Offene Kommunen NRW" immer wieder betont. Transparenz und Bürgernähe – beide sind Teil der Offenen Kommune!

 

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Erste Schritte

Lokale Initiativen/Bündnisse arbeiten bereits – gemeinsam mit der Verwaltung –  z. B.  an „Bürgerhaushalt“ und „open data“.

Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2014/2015
Dazu bot die Verwaltung erfreulicherweise Bürgerbeteiligung an – mit offener interaktiver EDV-Unterstützung! Bürger/innen konnten – zeitlich begrenzt – Maßnahmen/Mikroprojekte vorschlagen,  diskutieren und bewerten. Abschließend nahm die Verwaltung Stellung zu den Projekten. Mikroprojekte sollen dankenswerterweise finanziell unterstützt werden.

Also alles gut?
Nun ja – es hätten sich noch mehr Bürger/innen beteiligen können,
und die Lokalpolitik(er/innen) ??? – warum brachten sie sich so gar nicht ein???
Liegt es daran, dass In Wuppertal zumindest Bürger/innen und Oppositionsfraktionen im lokalpolitischen Alltag auf die Zuschauerrolle reduziert sind und möglicherweise einfach kein Vertrauen in das Beteiligungsverfahren hatten – ich weiß es nicht. Und die Politiker/innen der Mehrheitsfraktionen – warum brachten sie sich nicht ein???

Bürgerbeteiligung zum Strategieprozess Wuppertal 2025
Wie soll man einen Strategieprozess bzw. Beteiligung daran bewerten, wo Bürger/innen zwar Ideen – in eine Blackbox – liefern dürfen, aber dann nicht weiter am Prozess beteiligt sind und nicht die Kriterien kennen, nach denen ihre Ideen abgewiesen wurden – ohne zuvor gemeinsam darüber zu diskutieren?
Hier bleibt noch sehr viel zu tun!

 

Widerstand bei lokalen Großprojekten

Warum? Sind diese Bürger/innen aus Prinzip einfach gegen alles?
Mitnichten! Auch hier geht es um Transparenz und Bürgernähe.

Was wollen die engagierten Bürger/innen in Wuppertal?
Der Anspruch ist: am Gemeinwohl orientiertes verantwortungsvolles Wirtschaften – mit Weitblick!

Nützt das der Stadt/Region?
Ja, es wäre zum Nutzen der Stadt/Region aber auch der hier lebenden Menschen und unserer Umwelt!

Einige Bürger/innen engagieren sich in ihrer Freizeit und informieren sich zu Themen, die auch für sie allesamt Neuland sind. Ganz bestimmt könnten all diese Bürger/innen ihre Freizeit auch ganz anders gestalten. Wollen sie aber nicht, da sie erkannt haben, dass die von Ihnen beauftragte Politik und Verwaltung Wuppertal immer weiter in den Schuldensumpf steuert. Dies wollen sie verhindern – mutig und mit all ihrer Kompetenz  – am liebsten auch im Einvernehmen mit den lokalen Entscheidungsträgern!

Mindestens drei der aktuell gegen Großprojekte aktiven Initiativen/Bündnisse wollen den weiteren Ausverkauf öffentlichen Eigentums an auswärtige Investoren stoppen und kein weiteres Schönrechnen mehr!

Kein weiterer Verkauf öffentlichen Eigentums!Kein weiterer Verkauf öffentlichen Eigentums!

 

In W-Nord sind Bürger/innen – seit 2009! – nicht gegen die Ansiedlung eines Möblers in Wuppertal aktiv laut, wohl aber gegen die Ansiedlung des IKEA-Homepark (Mega-Einkaufszentrum) am Stadtrand und gegen ein neues, drittes Zentrum dort – verbunden mit Einnahmeausfällen sowie Infrastruktur- und Umweltmehrbelastungen nebst Folgekosten für Wuppertal.
Hinzu kommt die  am Montag. 11.11. im Stadtrat zu beschließende KLAGE der Stadt gegen das Land NRW– mit weiterem Kosten- und Zeitaufwand! Mit welchen realistischen Erfolgsaussichten??? Zahlen müssen dies die Bürger/innen – ALLE!
Hinzu kommt die Zerstörung von den Stadtrandbezirk prägenden traditionellen Natur und Identifikationsmerkmalen.

Die Alternative für W-Nord:
Innovativer Impuls mit regionaler Wertschöpfung  – gemeinsam mit den lokalen „Playern“ anstatt bloße Umsatzumverteilung mit unkalkulierbaren Einnahmeausfällen und nicht absehbare Kosten

Die Alternative für den Möbler (möglicherweise auch IKEA):
Ansiedlung auf Leerstand/Brache – in integrierter Lage und im Konsens mit Landesregierung, Nachbarkommunen und Bürger/innen.  So gelingt Rückholung von Kaufkraft im Bereich Möbel.

Für eine l(i)ebenswerte Innenstadt!Für eine l(i)ebenswerte Innenstadt!

 

In W-Elberfeld sind die Bürger/innen weder gegen die Aufwertung der Innenstadt noch gegen die Erneuerung des Döppersberg, wohl aber gegen die Verlagerung der dortigen traditionell gewachsenen Innenstadt vom öffentlichen Raum in die Einkaufszentren (Erweiterung City-Arkaden, Bahnhofs-Mall, Factory-Outlet-Center…) der Großinvestoren und auch hier mit weiteren unkalkulierbaren Einnahmeausfällen durch Umsatzumverteilung und nicht absehbaren Kosten!

Die Alternative für W-Elberfeld:
Aufwertung der Innenstadt durch ergänzendes Warenangebot in einer sauberen ansprechend gestalteten Fußgängerzone mit Plätzen, die auch Menschen und ihrer Tradition Raum lassen – insbesondere z. B. den Denkmälern Kirche, Postgebäude, Rex-Kino – allesamt am Kolk!
Umbau des Döppersberg und bessere Anbindung des Bahnhofs an die Innenstadt – bitte b e z a h l b a r !

 

Umbau ja - aber nicht um jeden Preis!Umbau ja – aber nicht um jeden Preis!

 

Überschuldung der privaten Haushalte
Diese liegt in Wuppertal aktuell bei knapp 20% und damit doppelt so hoch wie der bundesweite Durchschnitt! Wer also soll diesen „Konsum-Wachstums-Wahn“ bedienen und das Geld nach Wuppertal tragen, von dem dann die Stadt möglicherweise auch Gewerbesteuer kassieren könnte – oder auch nicht – je nach „Gestaltung“ durch die allesamt global agierenden Konzerne?
Weder ganze Nebenzentren ohne eigene Identität und Traditionen dafür aber voll mit Spielhallen und Wettbüros noch eine auf stereotype Einkaufszentren mit Filialisten reduzierte  Elberfelder Innenstadt oder das dritte Zentrum am Stadtrand oder Menschen, deren Einkommen nicht zum Auskommen reicht, können Wuppertal eine Perspektive bieten.
Dafür gibt es allerdings ganz andere – zukunftsfähige – Denkansätze…

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