23.12.2012

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OB Jung zieht eine gemischte Bilanz zum Jahreswechsel

Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung zieht eine Bilanz des Jahres 2012. Mit dem Land zeigt er sich mit Blick auf Forensik und Zuschusskürzung unzufrieden. Positiv sieht er die Entwicklungen bei Nordbahntrasse, Döppersberg, Junior Uni, Schwebebahnumbau und einigen weiteren Projekten.

Einer der angenehmen Termine 2012: OB Jung (2.v.l.) bei der Eröffnung des Zellbiologie-Technikums von Bayer.Einer der angenehmen Termine 2012: OB Jung (2.v.l.) bei der Eröffnung des Zellbiologie-Technikums von Bayer.

In seiner Internetrubrik auf der Homepage der Stadt Wuppertal wirft Oberbürgermeister Peter Jung einen Blick zurück auf das laufende Jahr. So wortreich wie dieses Mal tat er das allerdings wohl noch nie. Genau 1.333 Wörter umfasst sein Resümee – das entspricht zwei eng bedruckten A4-Seiten.

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Die erste Hälfte entfällt auf die Aufregerthemen „Kürzung der Landeszuschüsse“ und „forensische Klinik“. Die vom Land geplante Senkung der eigentlich fest zugesagten Zuschussmittel aus dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ ist für ihn weiterhin nicht hinnehmbar: „Das geht überhaupt nicht! Wir haben im Vertrauen auf die Höhe der Landeshilfen unsere gesamten Planungen abgestellt und erwarten, dass dieses Vertrauen auf die Landesregierung und ihre Zusagen auch geschützt wird.“ Dem Bürgern sei mit dem Sparpaket schon viel zugemutet worden. Weitere Einsparungen oder Steuererhöhungen seien nicht mehr zu vermitteln.

Die geplante Forensik macht aus Bürgern Wutbürger. Das Foto zeigt die Demo vor dem Rathaus am 12. November.Die geplante Forensik macht aus Bürgern Wutbürger. Das Foto zeigt die Demo vor dem Rathaus am 12. November.

Jung erläutert noch einmal seine Position zur Forensik. Wuppertal kommt wegen der bereits vorhandenen JVAs in Ronsdorf und Vohwinkel für ihn nicht als Standort einer Klinik für psychisch kranke Straftäter in Betracht. Das Land fordert er auf, „nun außerhalb Wuppertals einen Standort zu finden.“ Sollte die  Gesundheitsministerin dennoch auf dem Standort Wuppertal beharren, sei eine solche Einrichtung auf Lichtscheid „völlig inakzeptabel“. Die Kleine Höhe sei der „weniger ungeeignete Standort.“

Der Oberbürgermeister sieht jedoch auch viel Positives in Wuppertal. Der Ausbau der Nordbahntrasse mache gute Fortschritte. Zwischen Ottenbruch und Rott sei die Trasse bereits auf 5 km nutzbar. Der Umbau des Döppersbergs ist für Jung ebenfalls ein Erfolg. Die ersten Veränderungen seien bereits erkennbar, etwa beim Aushub für den neuen Busbahnhof. Weitere wichtige Innenstadtprojekte sind für den Rathauschef das fast bezugsfertige neue Bürogebäude an der Ohligsmühle und die Immobilienstandortgemeinschaft in Barmen.

OB Jung (3.v.l.) mit den Akteuren des "neuen Barmen".OB Jung (3.v.l.) mit den Akteuren des "neuen Barmen".

Wuppertals Wahrzeichen, die Schwebebahn, werde durch den im kommenden Jahr abgeschlossenen Umbau „fit für die Zukunft“. Im Anschluss würden die betagten Wagen durch eine neue Generation ersetzt. Mit dem Neubau „unserer Junior Uni“ werde ein weiteres Kapitel der Erfolgsgeschichte dieser herausragenden Einrichtung aufgeschlagen.

Jung sieht trotz des vom Land verhängten Planungsverbotes gute Chancen für IKEA: „Wir sind zuversichtlich, dass wir die noch vor uns liegenden Hürden dazu überwinden werden.“

>> Zur Internetrubrik „Auf ein Wort“ von Oberbürgermeister Peter Jung

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Fotos: Bayer, Georg Sander, Wilma Schrader

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