26.01.2012

Carsten Gerhardt Nordbahntrasse Peter Jung Stadtverwaltung streit Wuppertalbewegung

Die Sponsoren der Nordbahntrasse sind besorgt

Wieder einmal liegen sich Stadt und Wuppertalbewegung beim Thema Nordbahntrasse in den Haaren. Die Stadt wirft den Ehrenamtlern vor, Material vertragswidrig ohne Ausschreibung einzukaufen. Die Initiatoren der Trasse wundern sich im Gegenzug über OB Jung, der die Sponsoren der Wuppertalbewegung exklusiv ins Rathaus geladen hat.

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Der Streit zwischen Stadt und Wuppertalbewegung geht in die nächste Runde. Vorwurf der Stadt an die Ehrenamtler: Anstatt, wie zwischen beiden Seiten vertraglich vereinbart, alle relevanten Leistungen auszuschreiben, wurde Material für die Nordbahntrasse im Baustoffhandel „freihändig“ gekauft. Die Wuppertalbewegung argumentiert, dies sei rechtens, da die Vorschriften des Landes, mit dem die Leistungen abgerechnet werden, in diesem Fall keine Ausschreibung verlangen. Warum die Wuppertalbewegung im Vertrag mit der Stadt offenbar etwas anderes vereinbart hat und diese vertragliche Regelung nun ignoriert, bleibt ihr Geheimnis. Die Stadt besteht auf der Ausschreibungspflicht und begründet ihre Haltung mit Korruptionsprävention. Selbstverständlich haben beide Seiten Juristen gefunden, die ihre jeweilige Auffassung stützen.

Mindestens so rätselhaft wie das Verhalten der Wuppertalbewegung beim Verzicht auf die Ausschreibung ist die Informationspolitik des Rathauses. Oberbürgermeister Jung hatte heute (26. Januar) die privaten Sponsoren der Nordbahntrasse ins Rathaus eingeladen, um ihnen seine Sicht der Dinge zu vermitteln. Es handelt sich dabei wohlgemerkt um Unternehmen und Institutionen, die ihre Sponsoringzusage gegenüber der Wuppertalbewegung abgegeben haben. Diese war allerdings zu dem Gespräch überhaupt nicht eingeladen.

Angesichts von soviel Uneinigkeit zwischen Stadt und Bewegung ist nicht verwunderlich, dass die Geldgeber sich große Sorgen um das Projekt Nordbahntrasse machen.

Ein Teilnehmer des heutigen Treffens im Rathaus berichtet gegenüber njuuz, die Stadtverwaltung habe sich in dem Gespräch vor rund einem halben Dutzend Sponsoren intensiv darum bemüht, ihre Perspektive deutlich zu machen. Der Erfolg war allerdings offenbar überschaubar. Der Teilnehmer erläuterte, man erwarte, dass die Stadt ihr Verhalten gegenüber ehrenamtlichen Initiativen wie der Wuppertalbewegung ändere. Man könne nicht einerseits die Bürger ermutigen, sich für Wuppertal zu engagieren, und sie andererseits so behandeln, wie aktuell die Wuppertalbewegung. Gleichzeitig wird von den Ehreamtlern Verständnis dafür erwartet, dass öffentlich geförderte Bauvorhaben gemäß der geltenden Richtlinien realisiert werden.

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