21.11.2011

Kein Sozialticket in Wuppertal

Plakataktion der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Nichteinführung des Sozialtickets

In der Ratssitzung am 10. Oktober 2011 hat eine Stimmenmehrheit den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung des Sozialtickets abgelehnt.

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Fraktionsvorsitzender Bernhard Simon: „Bei dieser Entscheidung ging es nicht darum, dass wir den Sozialschwächeren in unserer Gesellschaft dieses Ticket nicht zur Verfügung stellen wollen, die Stadt Wuppertal kann es einfach nicht finanzieren. Bei unserer prekären Haushaltslage ist es nicht vertretbar, die Stadtwerke und damit die Stadt mit voraussichtlich 1,3 Mio. € Mehrausgaben für die Einführung dieses Tickets zu belasten.

 Außerdem weist das Ministerium darauf hin, dass jede Nothaushaltskommune, zu denen auch die Stadt Wuppertal zählt, über ihre Teilnahme auf der Grundlage einer eigenen Risikoabschätzung eigenverantwortlich entscheiden kann. Der Rat der Stadt hat verantwortungsbewusst entschieden. Nach der aktuellen Plakataktion scheint es, als hätten die Grünen nicht verstanden, dass verantwortungsbewusstes Handeln einen gesamtgesellschaftlichen Blick erfordert.“

 

 

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Kommentare

  1. Ich will mich ja nicht einmischen, ABER:

    VRR Monatskarte für Wuppertal im Abo: 52,44 €
    http://www.vrr.de/de/tickets_und_tarife/vielfahrer/ticket1000/index.php?seite=/de/tickets_und_tarife/vielfahrer/ticket1000/00078/index.htms

    Regelsatz für einen ALGII-Empfänger: 364 €
    http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosengeld_II#Regelbedarf

    Verpflichtung, die Fahrtkosten zum aufgezwungenen 1-Euro-Job selbst zu tragen:
    http://einblick.dgb.de/themen/++co++965e8da6-4654-11e0-678d-00188b4dc422

    Pleite hin, Pleite her – es könnte mal wieder eine Entscheidung gefällt werden, die FÜR die Bürger ist. Das wäre eine Chance gewesen.

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