25.08.2011

Haushaltssicherungskonzept Peter Jung Stärkungspakt Stadtfinanzen

Oberbürgermeister: Neues Haushaltssicherungskonzept unvermeidlich

Die gute Nachricht: von 2011 bis 2015 stellt das Land der Stadt Wuppertal pro Jahr 50 Millionen Euro zur Verfügung. Aber weitere gravierende Sparmaßnahmen sind unumgänglich.

Peter Jung hofft auf den HaushaltsausgleichOberbürgermeister Peter Jung hofft auf den Haushaltsausgleich

Oberbürgermeister Peter Jung bezeichnet das Stärkungspakt Stadtfinanzen der Landesregierung als „eine weitreichende Unterstützung“, die jedoch keinesfalls ausreiche, den Haushalt auszugleichen. Dieser Haushaltsausgleich muss aber bis zum Jahr 2016 geschafft werden. Ab dann darf die Stadt jährlich nicht mehr Geld ausgeben als sie einnimmt.

Jung: „Das heißt für Wuppertal, dass wir der Bezirksregierung bis zum 30. Juni 2012 einen vom Rat beschlossenen Haushaltssanierungsplan zur Genehmigung vorlegen müssen.“ Ausgaben müssten reduziert und Einnahmen gesteigert werden um schließlich nach fünf Jahren inkl. der jährlichen 50-Millionen-Euro-Spritze aus Düsseldorf eine schwarze Null zu schreiben.

Das sei mit weiteren „schmerzhaften Einschnitten“ verbunden. Doch jetzt biete sich im Gegensatz zum letzten Haushaltssicherungskonzept durch die Hilfe des Landes und durch die bereits beschlossene Entlastung bei den Sozialkosten eine „echte Perspektive für den Haushaltsausgleich“.

____________________

Foto: Christian Kitazume

Anmelden

Aktuelle Stellenangebote:

Kommentare

Neuen Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.