25.05.2011

Differenzen in der CDU-Fraktion

Jürgen Hardt (Kreisvorsitzender der CDU) und Michael Müller (Mitglied im Fraktionsvorstand) erklären gemeinsam zur Sitzung der Ratsfraktion am 24. Mai:

Nach einer Fraktionssitzung, in der ausführlich diskutiert wurde, ist die vorgelegte   Neufassung der Geschäftsordnung intensiv beraten und angenommen worden. 

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In persönlichen Erklärungen haben daraufhin acht Mitglieder der Fraktion zum Bedauern der anderen Mitglieder erklärt, dass sie diese Geschäftsordnung nicht als Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit sehen können.

Zentraler Streitpunkt war, dass künftig Vorstandsmitglieder nicht mehr mit der erforderlichen Mehrheit von zwei Dritteln,sondern mit der Mehrheit der Mitglieder der Fraktion abgelöst werden können.

Beide Seiten haben deutlich gemacht, dass es sich nicht um politische Differenzen handelt. Die Fraktion und der Kreisvorsitzende der CDU geben ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die sachlichen Differenzen vor dem Hintergrund der gemeinsamen Ziele und der bisher sehr erfolgreichen Arbeit im Rat letztlich überwunden werden können.    

Die Fraktion sicherte ihrem Vorsitzenden Bernhard Simon ihre Unterstützung für die weitere Arbeit und die anstehenden Gespräche der kommenden Wochen zu.

 

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