Özlem Demirel (MdEP) zu Gast: Friedensbewegung stärken!

Zur Mitglieder-Versammlung am 22. Juni referierte unsere Europaabgeordnete, außen- und friedenspolitische Sprecherin DIE LINKE im Europaparlament.

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Özlem Alev Demirel war vor den Wahlen in der Türkei um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen und konnte uns daher anschaulich von den dortigen Zuständen berichten. Sie erzählte welche Rolle Angst-Kampagnen und Medien-Dominanz des Präsidenten Erdoğan als auch Demagogie bei den dortigen Wahlen gespielt haben.

Diese wurden von dem, in der Stichwahl knapp unterlegenen Herausforderer Kılıçdaroğlu, als die „unfairste Wahl seit Jahren“ beschrieben. In unserer Diskussion sprachen wir über die zukünftigen Chancen der Demokratiebewegung in der Türkei, wobei Özlem versicherte, dass es sich lohnt diese auch weiterhin zu unterstützen. Auch wenn Erdogan erst mal im Amt bleibt, geht er nicht gestärkt aus dieser Wahl hervor.

Anschließend diskutierten wir gegenwärtige wirtschaftliche Probleme in der Türkei, ihre Rolle im Syrien-Konflikt, sowie die Haltung der Türkei zum Ukrainekrieg.

Beklagt wurde die fehlende Reaktion westlicher Regierungen auf die völkerrechtswidrige Besetzung syrischen Staatsgebiets durch die Türkei, sowie auch deren anhaltenden tödlichen Angriffe gegen die dortigen kurdischen Autonomiegebiete.

In unserer Debatte besprachen wir auch die zukünftigen geopolitischen Verschiebungen. Özlem betonte wie wichtig es sei, die Bevölkerung weiter aufzuklären, die Friedensbewegung zu stärken und damit der anhaltenden Beschallung durch (Kriegs-) Propaganda etwas entgegenzusetzen. Letztendlich sei es die Aufgabe der Bevölkerung, sich zu wehren gegen Imperialismus, Aufrüstung sowie Kriegstreiberei und eine linke Partei kann und muss diese dabei unterstützen.
Abschließend bedankte sich der Kreisverband DIE LINKE Wuppertal ganz herzlich bei Özlem für ihr kommen und sprach sich dann einstimmig für ihre Unterstützung bei den anstehenden Europawahlen 2024 aus, wofür sie das Votum des Kreisverbandes erhalten hat.
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